Bundesrecht
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
LFGB88 Vorschriften12 Teile52 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–4Allgemeine Bestimmungen
19
Abschnitt 2 · §§ 5–16Verkehr mit Lebensmitteln
26
- § 5Verbote zum Schutz der Gesundheit
- § 6(weggefallen)
- § 7Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 8Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
- § 9Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
- § 10Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
- § 11Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- § 12Weitere Verbote
- § 13Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 14Weitere Ermächtigungen
- § 15Deutsches Lebensmittelbuch
- § 16Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
Abschnitt 3 · §§ 17–25Verkehr mit Futtermitteln
5
- § 17Verbote
- § 17aVersicherung
- § 18(weggefallen)
- § 19Verbote zum Schutz vor Täuschung
- § 20Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
- § 21Weitere Verbote sowie Beschränkungen
- § 22Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23aErmächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
- § 23bWeitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
- § 24Gewähr für bestimmte Anforderungen
- § 25Mitwirkung bestimmter Behörden
Abschnitt 4 · §§ 26–29Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
3
Abschnitt 5 · §§ 30–33Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
0
Abschnitt 6 · §§ 34–37Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
0
Abschnitt 7 · §§ 38–49aÜberwachung
17
- § 38Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
- § 38aÜbermittlung von Daten über den Internethandel
- § 38bUnterrichtung von Anbietern digitaler Dienste
- § 39Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
- § 39aMaßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
- § 40Information der Öffentlichkeit
- § 41(weggefallen)
- § 42Durchführung der Überwachung
- § 43Probenahme
- § 43aProbenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
- § 44Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
- § 44aMitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
- § 45Schiedsverfahren
- § 46Ermächtigungen
- § 47Weitere Ermächtigungen
- § 48Landesrechtliche Bestimmungen
- § 49Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
- § 49aZusammenarbeit von Bund und Ländern
Abschnitt 8 · §§ 50–52Monitoring
0
Abschnitt 9 · §§ 53–57Verbringen in das und aus dem Inland
5
Abschnitt 9a · §§ 57a–57dBesondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
0
Abschnitt 10 · §§ 58–62Straf- und Bußgeldvorschriften
7
Abschnitt 11 · §§ 63–75Schlussbestimmungen
3
- § 63(weggefallen)
- § 64Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
- § 65Aufgabendurchführung
- § 66Statistik
- § 67Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
- § 68Zulassung von Ausnahmen
- § 69Zulassung weiterer Ausnahmen
- § 70Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
- § 71Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 72Außenverkehr
- § 73(weggefallen)
- § 74Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
- § 75Übergangsregelungen
Rechtsprechung
52- Allgemeine Bestimmungen 22 %
- Verkehr mit Lebensmitteln 31 %
- Verkehr mit Futtermitteln 6 %
- Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln 4 %
- Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen 0 %
- Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse 0 %
- Überwachung 20 %
- Monitoring 0 %
- Verbringen in das und aus dem Inland 6 %
- Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung 0 %
- Straf- und Bußgeldvorschriften 8 %
- Schlussbestimmungen 4 %
Oft vor Gericht
- 1§ 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung15
- 2§ 2 Begriffsbestimmungen9
- 3§ 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden9
- 4§ 4 Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich7
- 5§ 40 Information der Öffentlichkeit7
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
Jedes Feld ist ein Paragraph; Tippen öffnet ihn.