[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fkwkg\u002F7c":3,"norm-bund-KWKG 2016-§ 7c":38,"nachbarschaft-\u002Fkwkg\u002F7c":62},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"KWKG 2016","kwkg",54,"Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung","§ 7c",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 7b","Bonus für elektrische Wärmeerzeuger",{"enbez":17,"titel":18},"§ 7d","(weggefallen)",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 7","Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 7a","Bonus für innovative erneuerbare Wärme",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Kohleersatzbonus",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 7e","Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni",{"enbez":34,"titel":35},"§ 8","Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen",[37],"Abschnitt 2 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Betreiber von neuen KWK-Anlagen haben gegenüber dem Netzbetreiber, mit dessen Netz ihre KWK-Anlagen unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, einen Anspruch auf Zahlung eines Bonus zusätzlich zum Zuschlag nach § 7 Absatz 1, § 8a oder § 8b in Verbindung mit der KWK-Ausschreibungsverordnung, wenn die KWK-Anlage oder das innovative KWK-System eine bestehende KWK-Anlage ersetzt, die\n1. Strom auf Basis von Stein- oder Braunkohle gewinnt und\n2. nach dem 31. Dezember 1974 erstmals in Betrieb genommen worden ist.\nEin Ersatz im Sinne des Satzes 1 liegt vor, wenn\n1. die neue KWK-Anlage in dasselbe Wärmenetz einspeist, in das auch die bestehende KWK-Anlage eingespeist hat, und\n2. die bestehende KWK-Anlage oder in den Fällen des Absatzes 3 der bestehende Dampferzeuger innerhalb von zwölf Monaten vor oder nach Aufnahme des Dauerbetriebs der neuen KWK-Anlage endgültig stillgelegt wird.\nDie neue KWK-Anlage, die die elektrische KWK-Leistung einer bestehenden KWK-Anlage ersetzt, muss nicht an dem Standort errichtet werden. Keine bestehende KWK-Anlage im Sinn dieser Vorschrift ist eine KWK-Anlage,\n1. für die\na) ein Gebot nach § 21 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes bezuschlagt wurde oder\nb) nach dem 31. Mai 2021 ein Gebot in den Ausschreibungen nach Teil 3 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes abgegeben wurde,\n2. die in Anlage 2 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes genannt ist oder\n3. die über eine elektrische KWK-Leistung verfügt, die weniger als zehn Prozent der elektrischen Leistung der KWK-Anlage beträgt.\n(2) Der Bonus nach Absatz 1 beträgt je Kilowatt elektrischer KWK-Leistung des KWK-Leistungsanteils, der die elektrische KWK-Leistung einer bestehenden KWK-Anlage ersetzt,\n1. wenn die bestehende KWK-Anlage nach dem 31. Dezember 1974, aber vor dem 1. Januar 1985 erstmals in Betrieb genommen worden ist,\na) 20 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2023 aufgenommen hat,\nb) 15 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2024 aufgenommen hat,\nc) 10 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2025 aufgenommen hat,\nd) 5 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2026 aufgenommen hat,\n2. wenn die bestehende KWK-Anlage nach dem 31. Dezember 1984, aber vor dem 1. Januar 1995 erstmals in Betrieb genommen worden ist,\na) 225 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2023 aufgenommen hat,\nb) 210 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2024 aufgenommen hat,\nc) 195 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2025 aufgenommen hat,\nd) 180 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2026 aufgenommen hat,\ne) 165 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2027 aufgenommen hat,\nf) 150 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2028 aufgenommen hat,\ng) 135 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2029 aufgenommen hat,\n3. wenn die bestehende KWK-Anlage nach dem 31. Dezember 1994 erstmals in Betrieb genommen worden ist,\na) 390 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2023 aufgenommen hat,\nb) 365 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2024 aufgenommen hat,\nc) 340 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2025 aufgenommen hat,\nd) 315 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2026 aufgenommen hat,\ne) 290 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2027 aufgenommen hat,\nf) 265 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2028 aufgenommen hat,\ng) 240 Euro, wenn die neue KWK-Anlage den Dauerbetrieb bis zum 31. Dezember 2029 aufgenommen hat.\n(3) Bei Dampfsammelschienen-KWK-Anlagen ist Absatz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass der Ersatz eines bestehenden Dampferzeugers der Dampfsammelschienen-KWK-Anlage, der Dampf auf Basis von Steinkohle oder von Braunkohle erzeugt, dem Ersatz einer bestehenden KWK-Anlage mit einer neuen KWK-Anlage gleichzustellen ist, wenn\n1. die Dampfsammelschienen-KWK-Anlage über eine elektrische Leistung von mehr als 50 Megawatt verfügt, oder\n2. alle Dampferzeuger der Dampfsammelschienen-KWK-Anlage, die Dampf auf Basis von Stein- oder Braunkohle erzeugen, ersetzt werden.\nIn den Fällen des Satzes 1 wird der nach Absatz 1 zu gewährende Bonus nur für den Anteil der elektrischen KWK-Leistung gewährt, der dem Anteil der ersetzten Dampferzeuger, die Dampf auf Basis von Stein- oder Braunkohle erzeugen, an der Summe sämtlicher Dampferzeuger in der bestehenden KWK-Anlage entspricht.\n(4) Der Bonus nach Absatz 1 wird einmalig gezahlt, sobald die bestehende KWK-Anlage oder, in den Fällen des Absatzes 3 der bestehende Dampferzeuger stillgelegt wurde und der Anlagenbetreiber seine Mitteilungspflicht nach § 7e erfüllt hat.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fkwkg\u002F7c","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fkwkg_2016\u002F__7c.html",0,[37],"2026-05-06",[],[],{"KWKG 2016":8},[49,50,51,52,53,21,31,54,55,56,57,58,59,60,61],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 8a","§ 8b","§ 10","§ 15","§ 20","§ 21","§ 31","Anlage",{"norm":63,"anker":64,"zitiert":65,"zitiert_von":81,"urteile":89,"urteile_weiter":90,"gerichte":91,"jahre":92,"zaehler":93},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fkwkg-2016\u002F7c",[66,71,73,75,78],{"gesetz":7,"enbez":59,"titel":67,"pfad":68,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Zuschlagzahlungen für Kältenetze","\u002Fkwkg\u002F21","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":72,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"\u002Fkwkg\u002F7",{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":74,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"\u002Fkwkg\u002F7e",{"gesetz":7,"enbez":54,"titel":76,"pfad":77,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom","\u002Fkwkg\u002F8a",{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":79,"pfad":80,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme","\u002Fkwkg\u002F8b",[82,86],{"gesetz":7,"enbez":83,"titel":84,"pfad":85,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"§ 35","Übergangsbestimmungen","\u002Fkwkg\u002F35",{"gesetz":7,"enbez":53,"titel":87,"pfad":88,"muster":69,"aufgeloest":70,"jurisdiktion":5},"Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme","\u002Fkwkg\u002F5",[],null,[],[],{"zitiert":94,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":95,"urteile":42},5,2]