[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fkwkg\u002F14":3,"norm-bund-KWKG 2016-§ 14":38,"nachbarschaft-\u002Fkwkg\u002F14":58},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"KWKG 2016","kwkg",54,"Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung","§ 14",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 13b","Rückforderung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 15","Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 13","Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 13a","Registrierung von KWK-Anlagen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Messung von KWK-Strom und Nutzwärme",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 16","Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 17","Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt",[37],"Abschnitt 3 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":50},"(1) Der Netzbetreiber ist verpflichtet, die für den Nachweis des in der KWK-Anlage erzeugten und des in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeisten KWK-Stroms relevanten Messstellen auf Kosten des Betreibers der KWK-Anlage zu betreiben, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung nach Satz 2 getroffen worden ist. Für den Messstellenbetrieb zur Erfassung der erzeugten und in das Netz eingespeisten Strommenge sind die Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes anzuwenden. Abweichend von Satz 2 kann anstelle der Beauftragung eines Dritten nach § 5 Absatz 1 des Messstellenbetriebsgesetzes der Betreiber einer KWK-Anlage den Messstellenbetrieb auch selbst übernehmen; für ihn gelten dann alle gesetzlichen Anforderungen, die das Messstellenbetriebsgesetz an einen Dritten als Messstellenbetreiber stellt. § 22 der Niederspannungsanschlussverordnung vom 1. November 2006 (BGBl. I S. 2477), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung ist in Spannungsebenen oberhalb der Niederspannung entsprechend anzuwenden. Wer den Messstellenbetrieb nach Maßgabe der Sätze 1 bis 4 übernimmt, ist verpflichtet, die abrechnungsrelevanten Messdaten an den Netzbetreiber und an den Anlagenbetreiber zu übermitteln.\n(2) Zur Feststellung der abgegebenen Nutzwärmemenge hat der Betreiber der KWK-Anlage oder ein von ihm beauftragter fachkundiger Dritter den Messstellenbetrieb und die Messung der aus der KWK-Anlage abgegebenen Nutzwärmemenge mit einer Messeinrichtung vorzunehmen, die den eichrechtlichen Vorschriften entspricht. Betreiber von KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Megawatt, die nicht über Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr verfügen, sind von der Pflicht zur Messung der abgegebenen Nutzwärme befreit.\n(3) Betreiber von KWK-Anlagen haben Beauftragten des Netzbetreibers und des Messstellenbetreibers auf Verlangen Zutritt zu den Messeinrichtungen zu gewähren.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fkwkg\u002F14","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fkwkg_2016\u002F__14.html",0,[37],"2026-05-06",[46],"BGB",[],{"KWKG 2016":8,"BGB":49},"bgb",[51,52,53,54,55,56,57],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 22","Anlage",{"norm":59,"anker":60,"zitiert":61,"zitiert_von":70,"urteile":75,"urteile_weiter":76,"gerichte":77,"jahre":78,"zaehler":79},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fkwkg-2016\u002F14",[62,67],{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":63,"pfad":64,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern","\u002Fkwkg\u002F22","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":68,"pfad":69,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme","\u002Fkwkg\u002F5",[71],{"gesetz":7,"enbez":72,"titel":73,"pfad":74,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"§ 33b","Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme","\u002Fkwkg\u002F33b",[],null,[],[],{"zitiert":80,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":81,"urteile":42},2,1]