[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fkwkg\u002F11":3,"norm-bund-KWKG 2016-§ 11":38,"nachbarschaft-\u002Fkwkg\u002F11":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"KWKG 2016","kwkg",54,"Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung","§ 11",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 10","Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren",{"enbez":17,"titel":18},"§ 12","Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 8c","Ausschreibungsvolumen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 9","Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 13","Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung",{"enbez":34,"titel":35},"§ 13a","Registrierung von KWK-Anlagen",[37],"Abschnitt 2 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Soweit es für die Überprüfung der Zulassungsvoraussetzungen erforderlich ist, sind die von dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beauftragten Personen berechtigt,\n1. während der üblichen Geschäftszeiten Betriebsgrundstücke, Geschäftsräume und Einrichtungen des Betreibers der KWK-Anlage zu betreten,\n2. dort Prüfungen vorzunehmen und\n3. die betrieblichen Unterlagen des Betreibers der KWK-Anlage einzusehen.\n(2) Der Netzbetreiber kann von dem Betreiber der KWK-Anlage Einsicht in die Zulassung und in die entsprechenden Antragsunterlagen verlangen, wenn dies für die Prüfung der Ansprüche des Betreibers der KWK-Anlage gegenüber dem Netzbetreiber erforderlich ist.\n(3) Die Zulassung wird mit Wirkung zum Zeitpunkt der Aufnahme des Dauerbetriebs der Anlage erteilt, wenn der Antrag bis zum 31. Dezember des Kalenderjahres gestellt wird, das auf die Aufnahme des Dauerbetriebs der Anlage folgt. Wird der Antrag später gestellt, so wird die Zulassung rückwirkend zum 1. Januar des Kalenderjahres erteilt, in dem der Antrag gestellt worden ist. Bei Wiederaufnahme des Dauerbetriebs der Anlage nach Modernisierung oder Nachrüstung sind die Sätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden.\n(4) Bei Änderung von Eigenschaften der KWK-Anlage im Sinne des § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 erlischt die Zulassung rückwirkend zum Zeitpunkt der Änderung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Betreiber der KWK-Anlage eine Änderung der Zulassung bis zum Ablauf des auf die Änderung folgenden Kalenderjahres bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle beantragt. Der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage direkt oder mittelbar angeschlossen ist, ist über die Änderung in Kenntnis zu setzen.\n(5) Einer Änderung der Eigenschaften einer KWK-Anlage im Sinn des Absatzes 4 steht es gleich, wenn der Standort der KWK-Anlage verändert wird.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fkwkg\u002F11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fkwkg_2016\u002F__11.html",0,[37],"2026-05-06",[],[],{"KWKG 2016":8},[49,50,51,52,53,14,54,55],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 31","Anlage",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":64,"urteile":86,"urteile_weiter":94,"gerichte":95,"jahre":98,"zaehler":101},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fkwkg-2016\u002F11",[60],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":61,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"\u002Fkwkg\u002F10","ohne-gesetz",true,[65,66,70,74,78,82],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":61,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":67,"titel":68,"pfad":69,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 16","Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung","\u002Fkwkg\u002F16",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":72,"pfad":73,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 20","Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid, elektronisches Verfahren","\u002Fkwkg\u002F20",{"gesetz":7,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 24","Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid, elektronisches Verfahren","\u002Fkwkg\u002F24",{"gesetz":7,"enbez":79,"titel":80,"pfad":81,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 6","Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen","\u002Fkwkg\u002F6",{"gesetz":7,"enbez":83,"titel":84,"pfad":85,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 7a","Bonus für innovative erneuerbare Wärme","\u002Fkwkg\u002F7a",[87],{"gericht":88,"datum":89,"az":90,"pfad":91,"titelzeile":92,"doktyp":93},"BGH","2025-07-15","XIII ZR 2\u002F23","\u002Fbgh\u002Fxiii-zr-2-23","Deklaratorische Wirkung der Zuschlagshöhe im Zulassungsbescheid einer KWK-Bestandsanlage; Grenzen der Verwaltungsaktgestaltung - KWK-Zuschlag","Urteil",null,[96],{"gericht":88,"n":97},1,[99],{"jahr":100,"n":97},2025,{"zitiert":97,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":102,"urteile":97},6]