Bundesrecht
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
KWKG 201653 Vorschriften8 Teile15 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–4Allgemeine Bestimmungen
15
Abschnitt 2 · §§ 5–13bZuschlagzahlungen für KWK-Strom
11
- § 5Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
- § 6Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
- § 7Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
- § 7aBonus für innovative erneuerbare Wärme
- § 7bBonus für elektrische Wärmeerzeuger
- § 7cKohleersatzbonus
- § 7d(weggefallen)
- § 7eMitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
- § 8Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
- § 8aAusschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
- § 8bAusschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
- § 8cAusschreibungsvolumen
- § 9Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
- § 10Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren
- § 11Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
- § 12Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
- § 13Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
- § 13aRegistrierung von KWK-Anlagen
- § 13bRückforderung
Abschnitt 3 · §§ 14–17Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
1
Abschnitt 4 · §§ 18–21Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
0
Abschnitt 5 · §§ 22–25Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
0
Abschnitt 6 · §§ 26–27Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen
1
Abschnitt 7 · §§ 30–33cSonstige Vorschriften
1
- § 30Vorschriften für Prüfungen
- § 31Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
- § 31aWeitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
- § 31bWeitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
- § 32Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- § 32aClearingstelle
- § 33Verordnungsermächtigungen
- § 33aVerordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
- § 33bVerordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
- § 33cGemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8 · §§ 34–37Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
2
Rechtsprechung
15- Allgemeine Bestimmungen 48 %
- Zuschlagzahlungen für KWK-Strom 35 %
- Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt 3 %
- Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze 0 %
- Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher 0 %
- Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen 3 %
- Sonstige Vorschriften 3 %
- Evaluierungen und Übergangsbestimmungen 6 %
Oft vor Gericht
- 1§ 3 Anschluss- und Abnahmepflicht6
- 2§ 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen5
- 3§ 1 Anwendungsbereich2
- 4§ 2 Begriffsbestimmungen2
- 5§ 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme2
Entscheidungen je Paragraph
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