[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fksvg\u002F12":3,"norm-bund-KSVG-§ 12":33,"nachbarschaft-\u002Fksvg\u002F12":48},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"KSVG","ksvg",71,"Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten","§ 12",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":18,"gliederung":30},{"enbez":14,"titel":15},"§ 11",null,{"enbez":17,"titel":15},"§ 13",[19,21,23,24,25,26,28],{"enbez":20,"titel":15},"§ 10a",{"enbez":22,"titel":15},"§ 10b",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":15},{"enbez":17,"titel":15},{"enbez":27,"titel":15},"§ 14",{"enbez":29,"titel":15},"§ 15",[31,32],"Erster Teil Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten","Drittes Kapitel Auskunfts- und Meldepflichten",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":15,"volltext":34,"deeplink":35,"quelle_amtlich":36,"langtitel":10,"chunks":37,"gliederung":38,"stand":39,"zitat_kuerzel":40,"zitat_langtitel":41,"zitat_urls":42,"binnen_normen":43},"(1) Versicherte und Zuschußberechtigte haben der Künstlersozialkasse bis zum 1. Dezember eines Jahres das voraussichtliche Arbeitseinkommen, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung für das folgende Kalenderjahr zu melden. Die Künstlersozialkasse schätzt die Höhe des Arbeitseinkommens, wenn der Versicherte trotz Aufforderung die Meldung nach Satz 1 nicht erstattet oder die Meldung mit den Verhältnissen unvereinbar ist, die dem Versicherten als Grundlage für seine Meldung bekannt waren. Versicherte, deren voraussichtliches Arbeitseinkommen in dem in § 3 Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte Grenze nicht überschritten hat, haben der ersten Meldung nach Ablauf dieses Zeitraums vorhandene Unterlagen über ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen beizufügen.\n(2) Erstattet der Zuschußberechtigte trotz Aufforderung die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgenden Monats. Satz 1 gilt entsprechend, wenn er den Melde- und Nachweispflichten nach §§ 10 und 10a trotz Aufforderung nicht nachkommt. Die Rückforderung vorläufig gezahlter Beitragszuschüsse bleibt unberührt.\n(3) Ändern sich die Verhältnisse, die für die Ermittlung des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens maßgebend waren, ist auf Antrag die Änderung mit Wirkung vom Ersten des Monats an zu berücksichtigen, der auf den Monat folgt, in dem der Antrag bei der Künstlersozialkasse eingeht. Satz 1 gilt entsprechend, wenn das Jahreseinkommen geschätzt worden ist; Versicherte haben ihrer Meldung in diesen Fällen vorhandene Unterlagen beizufügen, aus denen sich die Änderung der Verhältnisse ergibt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fksvg\u002F12","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fksvg\u002F__12.html",0,[31,32],"2026-08-13",[],[],{"KSVG":8},[44,45,46,47,20],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 10",{"norm":49,"anker":50,"zitiert":51,"zitiert_von":58,"urteile":62,"urteile_weiter":15,"gerichte":80,"jahre":83,"zaehler":91},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":15,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fksvg\u002F12",[52,56],{"gesetz":7,"enbez":47,"titel":15,"pfad":53,"muster":54,"aufgeloest":55,"jurisdiktion":5},"\u002Fksvg\u002F10","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":46,"titel":15,"pfad":57,"muster":54,"aufgeloest":55,"jurisdiktion":5},"\u002Fksvg\u002F3",[59],{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":15,"pfad":61,"muster":54,"aufgeloest":55,"jurisdiktion":5},"§ 36","\u002Fksvg\u002F36",[63,70,75],{"gericht":64,"datum":65,"az":66,"pfad":67,"titelzeile":68,"doktyp":69},"BSG","2016-02-18","B 3 KS 1\u002F15 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-ks-1-15-r","(Künstlersozialversicherung - Versicherungsfreiheit - ehrenamtliche Tätigkeit einer freiberuflichen Journalistin - Ratsmitglied - Fraktionsvorsitzende - Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld - keine erwerbsmäßige Ausübung im Sinne des § 5 Abs 1 Nr 5 KSVG - Zuordnung der Zahlungen zum Arbeitseinkommen aus selbstständiger publizistischer Tätigkeit)","Urteil",{"gericht":64,"datum":71,"az":72,"pfad":73,"titelzeile":74,"doktyp":69},"2014-04-02","B 3 KS 4\u002F13 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-ks-4-13-r","Künstlersozialversicherung - Verwaltungsakt über die Feststellung der Versicherungsfreiheit eines selbstständigen Künstlers hat keine Dauerwirkung - Gegenstand einer Anfechtungsklage ist nur die Rechtmäßigkeit zum Zeitpunkt des Erlasses - erneute Beantragung der Feststellung der Versicherungspflicht bei späterer Änderung der Verhältnisse - Antragstellung durch Vorlage eines Einkommensteuerbescheids - Verfassungsmäßigkeit",{"gericht":64,"datum":76,"az":77,"pfad":78,"titelzeile":79,"doktyp":69},"2013-11-28","B 3 KS 2\u002F12 R","\u002Fbsg\u002Fb-3-ks-2-12-r","Künstlersozialversicherung - selbstständiger Künstler - Einkommensprognose - Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend wahrscheinlich - Versicherungsfreiheit - Verfassungsmäßigkeit",[81],{"gericht":64,"n":82},3,[84,87,89],{"jahr":85,"n":86},2013,1,{"jahr":88,"n":86},2014,{"jahr":90,"n":86},2016,{"zitiert":92,"zitiert_unaufgeloest":37,"zitiert_von":86,"urteile":82},2]