Bundesrecht
Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
KMAG51 Vorschriften8 TeileAmtliche Quelle
Kapitel 1 · §§ 1–8Allgemeine Maßnahmen
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1Ziel, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen§§ 1–2
2Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt§§ 3–4
3Sofortige Vollziehbarkeit§ 5
4Zusammenarbeit der Bundesanstalt mit anderen Stellen§§ 6–8
Kapitel 2 · §§ 9–14Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
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1Einschreiten bei Tätigkeit ohne Zulassung§§ 9–10
Kapitel 3 · §§ 15–19Maßnahmen im Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
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- § 15Aussetzung und Untersagung eines öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel
- § 16Befugnisse hinsichtlich Kryptowerte-Whitepapers und modifizierter Kryptowerte-Whitepapers
- § 17Befugnisse hinsichtlich Marketingmitteilungen
- § 18Bekanntmachung marktrelevanter Informationen
- § 19Haftung bei fehlendem Kryptowerte-Whitepaper
Kapitel 4 · §§ 20–36Beaufsichtigung von Instituten
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1Allgemeine Maßnahmen§§ 20–26
- § 20Auskünfte und Prüfungen
- § 21Anzeige- und Meldewesen; Verordnungsermächtigung
- § 22Maßnahmen hinsichtlich Organversammlungen von Instituten
- § 23Abberufung von Mitgliedern des Leitungsorgans; Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
- § 24Weitere Maßnahmen gegen Mitglieder des Leitungsorgans
- § 25Ergänzende Bestimmungen zur Übernahme von Instituten
- § 26Digitale operationale Resilienz
2Sonderbestimmungen für Emittenten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token§§ 27–28
3Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen§§ 29–30
4Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowerte§§ 31–36
- § 31Verfolgung von Marktmissbrauch
- § 32Verschwiegenheitspflicht bei Maßnahmen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Artikel 89 oder 91 der Verordnung (EU) 2023/1114
- § 33Anzeige straftatbegründender Tatsachen
- § 34Aussetzung des Handels und Ausschluss von Kryptowerten vom Handel; Maßnahmen in Bezug auf mit dem Kryptowert verbundene Derivate
- § 35Bekanntmachung marktrelevanter Informationen zum Handel zugelassener Kryptowerte
- § 36Übermittlung von Insiderinformationen; Verordnungsermächtigung