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KaffeeV 2001 · Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

Zum Gesetz

§ 6 Übergangsregelung (KaffeeV 2001)

16.10.2017Stand

Bis zum 31. Dezember 2001 dürfen Erzeugnisse nach den bis zum Ablauf des 23. November 2001 geltenden Vorschriften hergestellt und gekennzeichnet werden. Nach Satz 1 hergestellte und gekennzeichnete Erzeugnisse dürfen bis zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden.