[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Figv-dg\u002F9":3,"norm-bund-IGV-DG-§ 9":44,"nachbarschaft-\u002Figv-dg\u002F9":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"IGV-DG","igv-dg",26,"Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)","§ 9",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 8","Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV)",{"enbez":17,"titel":18},"§ 10","Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV)",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 5","Informationspflichten von Beförderern, Flughafenunternehmern und Betreibern von Häfen und Personenbahnhöfen (zu Artikel 24 IGV)",{"enbez":24,"titel":25},"§ 6","Anforderungen an Beförderungsmittel, Container und Container-Verladeplätze (zu Artikel 24 in Verbindung mit den Anlagen 4 und 5, Artikel 34 IGV)",{"enbez":27,"titel":28},"§ 7","Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV)",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Verpflichtung von Luftfahrzeugführerinnen und Luftfahrzeugführern, auf einem Flughafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV zu landen (zu Artikel 28 Absatz 1 und Anlage 5 Absatz 7 Satz 2 IGV)",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 11","Meldeverfahren für verantwortliche Luftfahrzeugführerinnen und Luftfahrzeugführer bei Erkrankungsfällen oder Anzeichen an Bord für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit (zu Artikel 28 Absatz 4, Artikel 38 Absatz 2 IGV)",{"enbez":37,"titel":38},"§ 12","Ermittlung von Kontaktpersonen (zu Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a IGV)",{"enbez":40,"titel":41},"§ 13","Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV)",[43],"Abschnitt 2 Luftverkehr",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":53,"binnen_normen":54},"(1) Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur allgemein anordnen, dass Luftfahrzeuge, die aus betroffenen Gebieten ankommen, im Inland zunächst nur auf einem Flughafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV landen dürfen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt die allgemeine Anordnung in der für den Luftverkehrsbereich üblichen Weise bekannt. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Anordnungen nach Satz 1 haben keine aufschiebende Wirkung.\n(2) Wenn an Bord eines Luftfahrzeugs eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit festgestellt wird, für deren Beseitigung der Zielflughafen nicht über die erforderlichen Einrichtungen verfügt, kann das für den Zielflughafen zuständige Gesundheitsamt anordnen, dass das Luftfahrzeug im Inland zunächst nur auf einem Flughafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV landen darf. Dies gilt nicht, wenn der Weiterflug des Luftfahrzeugs auf Grund einer Funktionsstörung oder aus sonstigen Gründen unsicher wäre. In den Fällen des Satzes 1 hat die verantwortliche Luftfahrzeugführerin oder der verantwortliche Luftfahrzeugführer den Flughafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV, auf dem sie oder er zu landen beabsichtigt, rechtzeitig zu verständigen; § 11 wird entsprechend angewendet.\n(3) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 hat das für den ursprünglichen Zielflughafen zuständige Gesundheitsamt die zuständige Gesundheitsbehörde des neuen Zielortes unverzüglich zu informieren.\n(4) Flughafenunternehmer von Flughäfen mit internationalem Flugverkehr, die nicht nach § 8 Absatz 1 oder 2 verpflichtet sind, haben mit den nach § 8 Absatz 1 oder 2 verpflichteten Flughäfen, zu denen betroffene Luftfahrzeuge oder Luftfahrzeuge aus betroffenen Gebieten voraussichtlich umgeleitet würden, Verträge über eine Beteiligung an den Kosten für Kapazitäten nach § 8 Absatz 4 und 5 und für im Ereignisfall erbrachte medizinische und organisatorische Hilfeleistungen zu schließen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Figv-dg\u002F9","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Figv-dg\u002F__9.html",0,[43],"2022-04-05",[],[],{"IGV-DG":8},[55,56,57,58,21,14,34,59,60],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":71,"urteile":76,"urteile_weiter":77,"gerichte":78,"jahre":79,"zaehler":80},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Figv-dg\u002F9",[65,69],{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":66,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Figv-dg\u002F11","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":70,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"\u002Figv-dg\u002F8",[72],{"gesetz":7,"enbez":73,"titel":74,"pfad":75,"muster":67,"aufgeloest":68,"jurisdiktion":5},"§ 21","Bußgeldvorschriften","\u002Figv-dg\u002F21",[],null,[],[],{"zitiert":81,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":82,"urteile":48},2,1]