Bundesrecht
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien
HkRNDV56 Vorschriften9 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–11Allgemeine Vorschriften
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- § 1Registerführung
- § 2Begriffsbestimmungen
- § 3Kommunikation mit der Registerverwaltung
- § 4Korrektur von Fehlern
- § 5Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
- § 6Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
- § 7Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
- § 8Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
- § 9Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
- § 10Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
- § 11Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
Abschnitt 2 · §§ 12–27Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
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1Ausstellung von Herkunftsnachweisen§§ 12–17
- § 12Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
- § 13Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
- § 14Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
- § 15Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
- § 16Inhalte des Herkunftsnachweises
- § 17Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
2Ausstellung von Regionalnachweisen§§ 18–20
3Registrierung und Löschung von Anlagen§§ 21–27
- § 21Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
- § 22Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
- § 23Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
- § 24Änderung von Anlagendaten
- § 25Registrierung von Gesamtanlagen
- § 26Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
- § 27Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
Abschnitt 3 · §§ 28–35Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
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- § 28Übertragung von Herkunftsnachweisen
- § 29Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
- § 30Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
- § 30aGekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
- § 31Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
- § 32Löschung von Herkunftsnachweisen
- § 33Löschung von Regionalnachweisen
- § 34Verfall von Herkunftsnachweisen
- § 35Verfall von Regionalnachweisen
Abschnitt 4 · §§ 36–37Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
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Abschnitt 5 · §§ 38–44Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
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- § 38Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
- § 39Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
- § 40Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
- § 41Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
- § 42Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
- § 42aBegutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
- § 43Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
- § 44Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber