[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fhgb\u002F253":3,"norm-bund-HGB-§ 253":41,"nachbarschaft-\u002Fhgb\u002F253":68},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"HGB","hgb",696,"Handelsgesetzbuch","§ 253",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 252","Allgemeine Bewertungsgrundsätze",{"enbez":17,"titel":18},"§ 254","Bildung von Bewertungseinheiten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 250","Rechnungsabgrenzungsposten",{"enbez":24,"titel":25},"§ 251","Haftungsverhältnisse",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Zugangs- und Folgebewertung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 255","Bewertungsmaßstäbe",{"enbez":34,"titel":35},"§ 256","Bewertungsvereinfachungsverfahren",[37,38,39,40],"Drittes Buch Handelsbücher","Erster Abschnitt Vorschriften für alle Kaufleute","Zweiter Unterabschnitt Eröffnungsbilanz. Jahresabschluß","Dritter Titel Bewertungsvorschriften",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":42,"deeplink":43,"quelle_amtlich":44,"langtitel":10,"chunks":45,"gliederung":46,"stand":47,"zitat_kuerzel":48,"zitat_langtitel":49,"zitat_urls":53,"binnen_normen":54},"(1) Vermögensgegenstände sind höchstens mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um die Abschreibungen nach den Absätzen 3 bis 5, anzusetzen. Verbindlichkeiten sind zu ihrem Erfüllungsbetrag und Rückstellungen in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages anzusetzen. Soweit sich die Höhe von Altersversorgungsverpflichtungen ausschließlich nach dem beizulegenden Zeitwert von Wertpapieren im Sinn des § 266 Abs. 2 A. III. 5 bestimmt, sind Rückstellungen hierfür zum beizulegenden Zeitwert dieser Wertpapiere anzusetzen, soweit er einen garantierten Mindestbetrag übersteigt. Nach § 246 Abs. 2 Satz 2 zu verrechnende Vermögensgegenstände sind mit ihrem beizulegenden Zeitwert zu bewerten. Kleinstkapitalgesellschaften (§ 267a) dürfen eine Bewertung zum beizulegenden Zeitwert nur vornehmen, wenn sie von keiner der in § 264 Absatz 1 Satz 5, § 266 Absatz 1 Satz 4, § 275 Absatz 5 und § 326 Absatz 2 vorgesehenen Erleichterungen Gebrauch machen. Macht eine Kleinstkapitalgesellschaft von mindestens einer der in Satz 5 genannten Erleichterungen Gebrauch, erfolgt die Bewertung der Vermögensgegenstände nach Satz 1, auch soweit eine Verrechnung nach § 246 Absatz 2 Satz 2 vorgesehen ist.\n(2) Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind abzuzinsen mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich im Falle von Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen aus den vergangenen zehn Geschäftsjahren und im Falle sonstiger Rückstellungen aus den vergangenen sieben Geschäftsjahren ergibt. Abweichend von Satz 1 dürfen Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbare langfristig fällige Verpflichtungen pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz abgezinst werden, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für auf Rentenverpflichtungen beruhende Verbindlichkeiten, für die eine Gegenleistung nicht mehr zu erwarten ist. Der nach den Sätzen 1 und 2 anzuwendende Abzinsungszinssatz wird von der Deutschen Bundesbank nach Maßgabe einer Rechtsverordnung ermittelt und monatlich bekannt gegeben. In der Rechtsverordnung nach Satz 4, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt das Bundesministerium der Justiz im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank das Nähere zur Ermittlung der Abzinsungszinssätze, insbesondere die Ermittlungsmethodik und deren Grundlagen, sowie die Form der Bekanntgabe.\n(3) Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- oder die Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Der Plan muss die Anschaffungs- oder Herstellungskosten auf die Geschäftsjahre verteilen, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Kann in Ausnahmefällen die voraussichtliche Nutzungsdauer eines selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstands des Anlagevermögens nicht verlässlich geschätzt werden, sind planmäßige Abschreibungen auf die Herstellungskosten über einen Zeitraum von zehn Jahren vorzunehmen. Satz 3 findet auf einen entgeltlich erworbenen Geschäfts- oder Firmenwert entsprechende Anwendung. Ohne Rücksicht darauf, ob ihre Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens bei voraussichtlich dauernder Wertminderung außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen, um diese mit dem niedrigeren Wert anzusetzen, der ihnen am Abschlussstichtag beizulegen ist. Bei Finanzanlagen können außerplanmäßige Abschreibungen auch bei voraussichtlich nicht dauernder Wertminderung vorgenommen werden.\n(4) Bei Vermögensgegenständen des Umlaufvermögens sind Abschreibungen vorzunehmen, um diese mit einem niedrigeren Wert anzusetzen, der sich aus einem Börsen- oder Marktpreis am Abschlussstichtag ergibt. Ist ein Börsen- oder Marktpreis nicht festzustellen und übersteigen die Anschaffungs- oder Herstellungskosten den Wert, der den Vermögensgegenständen am Abschlussstichtag beizulegen ist, so ist auf diesen Wert abzuschreiben.\n(5) Ein niedrigerer Wertansatz nach Absatz 3 Satz 5 oder 6 und Absatz 4 darf nicht beibehalten werden, wenn die Gründe dafür nicht mehr bestehen. Ein niedrigerer Wertansatz eines entgeltlich erworbenen Geschäfts- oder Firmenwertes ist beizubehalten.\n(6) Im Falle von Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Ansatz der Rückstellungen nach Maßgabe des entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatzes aus den vergangenen zehn Geschäftsjahren und dem Ansatz der Rückstellungen nach Maßgabe des entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatzes aus den vergangenen sieben Geschäftsjahren in jedem Geschäftsjahr zu ermitteln. Gewinne dürfen nur ausgeschüttet werden, wenn die nach der Ausschüttung verbleibenden frei verfügbaren Rücklagen zuzüglich eines Gewinnvortrags und abzüglich eines Verlustvortrags mindestens dem Unterschiedsbetrag nach Satz 1 entsprechen. Der Unterschiedsbetrag nach Satz 1 ist in jedem Geschäftsjahr im Anhang oder unter der Bilanz darzustellen.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fhgb\u002F253","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fhgb\u002F__253.html",0,[37,38,39,40],"2026-07-09",[],[50],{"gesetz":51,"langtitel":52},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. 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Handels- und Gesellschaftsrecht, VersicherungsvertragsrechtAbschnitt I","\u002Feinigvtr\u002Fanlage-ii-kap-iii-d-i",{"gesetz":148,"enbez":149,"titel":150,"pfad":151,"muster":117,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":123},"FinO LFM NRW-34499","§ 41","Anlagevermögen","\u002Fnw\u002Ffino-lfm-nrw\u002F41",{"gesetz":148,"enbez":153,"titel":154,"pfad":155,"muster":117,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":123},"§ 42","Umlaufvermögen","\u002Fnw\u002Ffino-lfm-nrw\u002F42",{"gesetz":148,"enbez":157,"titel":136,"pfad":158,"muster":117,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":123},"§ 45","\u002Fnw\u002Ffino-lfm-nrw\u002F45",{"gesetz":148,"enbez":160,"titel":161,"pfad":162,"muster":117,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":123},"§ 46","Verbindlichkeiten","\u002Fnw\u002Ffino-lfm-nrw\u002F46",{"gesetz":164,"enbez":135,"titel":165,"pfad":166,"muster":97,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":123},"gesetz-ueber-die-zulassung-oeffentlicher-spielbanken-im-land-nordrhein-32679","Vergütungspflicht für den Konzessionsgegenstand","\u002Fnw\u002Fspielbg-nrw\u002F17",{"gesetz":7,"enbez":168,"titel":114,"pfad":169,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 172","\u002Fhgb\u002F172",{"gesetz":7,"enbez":17,"titel":18,"pfad":171,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"\u002Fhgb\u002F254",{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":173,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"\u002Fhgb\u002F255",{"gesetz":7,"enbez":175,"titel":176,"pfad":177,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 256a","Währungsumrechnung","\u002Fhgb\u002F256a",{"gesetz":7,"enbez":179,"titel":180,"pfad":181,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 277","Vorschriften zu einzelnen Posten der Gewinn- und Verlustrechnung","\u002Fhgb\u002F277",{"gesetz":7,"enbez":183,"titel":184,"pfad":185,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 285","Sonstige Pflichtangaben","\u002Fhgb\u002F285",{"gesetz":7,"enbez":187,"titel":188,"pfad":189,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 301","Kapitalkonsolidierung","\u002Fhgb\u002F301",{"gesetz":7,"enbez":191,"titel":184,"pfad":192,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 314","\u002Fhgb\u002F314",{"gesetz":7,"enbez":194,"titel":195,"pfad":196,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 334","Bußgeldvorschriften","\u002Fhgb\u002F334",[198,205,210,215,221,225,230,236,241,246,252,257,262,267,272,277,282,286,290,295,300,306,311,317,322],{"gericht":199,"datum":200,"az":201,"pfad":202,"titelzeile":203,"doktyp":204},"BFH","2026-04-21","IX R 34\u002F24","\u002Fbfh\u002Fix-r-34-24","Zur Passivierung von Verbindlichkeiten im Insolvenzverfahren","Urteil",{"gericht":199,"datum":206,"az":207,"pfad":208,"titelzeile":209,"doktyp":204},"2023-07-26","IV R 22\u002F20","\u002Fbfh\u002Fiv-r-22-20","Passive Rechnungsabgrenzung erhaltener Zahlungen bei zeitraumbezogenen Leistungen",{"gericht":199,"datum":211,"az":212,"pfad":213,"titelzeile":214,"doktyp":204},"2023-03-09","IV R 24\u002F19","\u002Fbfh\u002Fiv-r-24-19","(Zur steuerlichen Berücksichtigung des Beibehaltungswahlrechts gemäß Art. 67 Abs. 1 Satz 2 EGHGB)",{"gericht":216,"datum":217,"az":218,"pfad":219,"titelzeile":220,"doktyp":204},"BGH","2023-02-09","III ZR 117\u002F20","\u002Fbgh\u002Fiii-zr-117-20","Prospekthaftung: Bewertung von Forderungen in Handelsbilanz; Wirkung eines Bestätigungsvermerks durch Wirtschaftsprüfer - Fehlgeschlagene Kapitalanlage, Prospektfehler",{"gericht":216,"datum":217,"az":222,"pfad":223,"titelzeile":224,"doktyp":204},"III ZR 125\u002F20","\u002Fbgh\u002Fiii-zr-125-20","Prospekthaftung: Bewertung von Forderungen in Handelsbilanz; Wirkung eines Bestätigungsvermerks durch Wirtschaftsprüfer",{"gericht":216,"datum":226,"az":227,"pfad":228,"titelzeile":229,"doktyp":204},"2022-01-20","III ZR 194\u002F19","\u002Fbgh\u002Fiii-zr-194-19","Bewertung von Geldforderungen in der Handelsbilanz; Erfordernis der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur richtigen bilanziellen Bewertung einer risikobehafteten Forderung - Bilanzielle Bewertung von Forderungen",{"gericht":216,"datum":231,"az":232,"pfad":233,"titelzeile":234,"doktyp":235},"2021-05-11","II ZR 56\u002F20","\u002Fbgh\u002Fii-zr-56-20","Bilanznichtigkeitsklage des Insolvenzverwalters einer Aktiengesellschaft: Bewertung von Vermögensgegenständen im Jahresabschluss","Beschluss",{"gericht":216,"datum":237,"az":238,"pfad":239,"titelzeile":240,"doktyp":235},"2021-03-24","XII ZB 230\u002F16","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-230-16","Versorgungsausgleich: Externe Teilung rückstellungsfinanzierter Versorgungsanrechte; Gegenüberstellung der in der externen Zielversorgung zu erlangenden Versorgungsleistung mit der bei einer fiktiven internen Teilung im System der Quellversorgung zu erwartenden Versorgungsleistung; Heranziehung der gesetzlichen Rentenversicherung; Mitteilungspflicht des die externe Teilung verlangenden Versorgungsträgers über die Versorgung im Falle einer fiktiven internen Teilung; Vergleich auf der Basis von Rentenwerten oder Barwerten",{"gericht":199,"datum":242,"az":243,"pfad":244,"titelzeile":245,"doktyp":204},"2020-08-19","XI R 32\u002F18","\u002Fbfh\u002Fxi-r-32-18","Zur Passivierung von Verbindlichkeiten bei Rangrücktritt",{"gericht":247,"datum":248,"az":249,"pfad":250,"titelzeile":251,"doktyp":204},"BVerfG","2020-05-26","1 BvL 5\u002F18","\u002Fbverfg\u002F1-bvl-5-18","§ 17 VersAusglG bei verfassungskonformer Auslegung mit GG vereinbar - Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei Durchführung des Versorgungsausgleichs im Wege der externen Teilung - Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund zinsniveaubedingter Transferverluste) rechtfertigungsbedürftig",{"gericht":199,"datum":253,"az":254,"pfad":255,"titelzeile":256,"doktyp":204},"2019-11-20","XI R 46\u002F17","\u002Fbfh\u002Fxi-r-46-17","Zur Bewertung ungewisser Verbindlichkeiten; Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz nach Inkrafttreten des BilMoG",{"gericht":216,"datum":258,"az":259,"pfad":260,"titelzeile":261,"doktyp":235},"2019-08-15","5 StR 204\u002F19","\u002Fbgh\u002F5-str-204-19","(Unrichtige Darstellung der Verhältnisse in einem Jahresabschluss)",{"gericht":199,"datum":263,"az":264,"pfad":265,"titelzeile":266,"doktyp":235},"2018-04-25","IX B 21\u002F18","\u002Fbfh\u002Fix-b-21-18","(Aussetzung der Vollziehung: Verfassungsmäßigkeit der Höhe von Nachzahlungszinsen i.S. von § 233a i.V.m. § 238 AO - strukturelles und verfestigtes Niedrigzinsniveau)",{"gericht":216,"datum":268,"az":269,"pfad":270,"titelzeile":271,"doktyp":235},"2016-09-21","XII ZB 447\u002F14","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-447-14","Versorgungsausgleich: Teilung eines neben dem Anrecht bei der Deutschen Telekom Technischer Service GmbH parallelverpflichtenden ruhenden Anrechts bei der VAP; Maßgeblichkeit des handelsbilanziellen Abzinsungsfaktors für die Verzinsung des Ausgleichswerts zwischen dem Ehezeitende und der Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich",{"gericht":216,"datum":273,"az":274,"pfad":275,"titelzeile":276,"doktyp":235},"2016-08-24","XII ZB 84\u002F13","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-84-13","(Versorgungsausgleich: Externe Teilung eines betrieblichen Anrechts bei bereits laufender Rente; Berechnung des Ausgleichswerts)",{"gericht":216,"datum":278,"az":279,"pfad":280,"titelzeile":281,"doktyp":235},"2016-06-22","XII ZB 665\u002F14","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-665-14","Versorgungsausgleich: Bestimmung des Barwerts der künftigen Leistung aus einer Direktzusage; Zinssatz für die Kapitalisierung bei der Bewertung eines Anrechts aus einer betrieblichen Altersversorgung",{"gericht":216,"datum":278,"az":283,"pfad":284,"titelzeile":285,"doktyp":235},"XII ZB 664\u002F14","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-664-14","Versorgungsausgleich: Heranziehung des BilMoG-Zinssatzes als Diskontierungszinssatz bei der Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer betrieblichen Direktzusage; Einbeziehung gleichartiger Anrechte bei Überschreitung der Bagatellgrenze",{"gericht":216,"datum":278,"az":287,"pfad":288,"titelzeile":289,"doktyp":235},"XII ZB 248\u002F15","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-248-15","Versorgungsausgleich: Heranziehung des BilMoG-Zinssatzes als Diskontierungszinssatz bei der Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer betrieblichen Direktzusage",{"gericht":216,"datum":291,"az":292,"pfad":293,"titelzeile":294,"doktyp":235},"2016-04-27","XII ZB 415\u002F14","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-415-14","Versorgungsausgleich: Wahl des Diskontierungszinssatzes bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der externen Teilung; Teilung eines neben dem Anrecht bei der Deutschen Telekom RSS GmbH parallelverpflichtenden ruhenden Anrechts bei der VAP; Ausgleich einer betrieblichen Altersversorgung aus verschiedenen Bausteinen; Interessenverfolgung durch die VAP",{"gericht":216,"datum":296,"az":297,"pfad":298,"titelzeile":299,"doktyp":235},"2016-03-09","XII ZB 540\u002F14","\u002Fbgh\u002Fxii-zb-540-14","Versorgungsausgleich: Wahl des Diskontierungszinssatzes bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der externen Teilung",{"gericht":301,"datum":302,"az":303,"pfad":304,"titelzeile":305,"doktyp":204},"BAG","2015-12-08","3 AZR 348\u002F14","\u002Fbag\u002F3-azr-348-14","Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners",{"gericht":199,"datum":307,"az":308,"pfad":309,"titelzeile":310,"doktyp":204},"2015-12-02","I R 83\u002F13","\u002Fbfh\u002Fi-r-83-13","Bilanzierung mittels Credit Linked Notes (CLN) gesicherter Darlehensforderungen",{"gericht":247,"datum":312,"az":313,"pfad":314,"titelzeile":315,"doktyp":316},"2015-09-07","1 BvR 1863\u002F12","\u002Fbverfg\u002F1-bvr-1863-12","Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde trotz Abweichung von der Rspr eines gleichrangigen Obergerichts - hier: divergierende Rspr zur gerichtliche Korrektur des bilanzrechtlichen Zinssatzes nach § 253 Abs 2 HGB bei externer Teilung im Versorgungsausgleich","Stattgebender Kammerbeschluss",{"gericht":301,"datum":318,"az":319,"pfad":320,"titelzeile":321,"doktyp":204},"2015-04-21","3 AZR 102\u002F14","\u002Fbag\u002F3-azr-102-14","Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - angemessene Eigenkapitalverzinsung - außerordentliche Aufwendungen - Berechnungsdurchgriff - Verrechnungspreisabrede - Patronatserklärung",{"gericht":301,"datum":318,"az":323,"pfad":324,"titelzeile":321,"doktyp":204},"3 AZR 726\u002F13","\u002Fbag\u002F3-azr-726-13","2015-04-21|28352",[327,329,331,333,335],{"gericht":199,"n":328},21,{"gericht":216,"n":330},13,{"gericht":301,"n":332},6,{"gericht":247,"n":334},3,{"gericht":336,"n":337},"BVerwG",1,[339,342,344,347,350,352,355,357,359,361,363,365,367,369],{"jahr":340,"n":341},2010,4,{"jahr":343,"n":334},2011,{"jahr":345,"n":346},2012,7,{"jahr":348,"n":349},2013,2,{"jahr":351,"n":334},2014,{"jahr":353,"n":354},2015,5,{"jahr":356,"n":346},2016,{"jahr":358,"n":337},2018,{"jahr":360,"n":349},2019,{"jahr":362,"n":349},2020,{"jahr":364,"n":349},2021,{"jahr":366,"n":337},2022,{"jahr":368,"n":341},2023,{"jahr":370,"n":337},2026,{"zitiert":332,"zitiert_unaufgeloest":45,"zitiert_von":372,"urteile":373},48,44]