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GG · V. Der Bundespräsident

Art 60 (GG)

Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus.

Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen.

Die Absätze 2 bis 4 des Artikels 46 finden auf den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung.

06.05.2026Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 06.05.2026, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de