[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fgeoldg\u002F11":3,"norm-bund-GeolDG-§ 11":39,"nachbarschaft-\u002Fgeoldg\u002F11":60},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"GeolDG","geoldg",42,"Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben","§ 11",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 10","Übermittlung von Bewertungsdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde",{"enbez":17,"titel":18},"§ 12","Nachträgliche Anforderung nichtstaatlicher Fachdaten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 8","Anzeige geologischer Untersuchungen und Übermittlung von Nachweisdaten an die zuständige Behörde",{"enbez":24,"titel":25},"§ 9","Übermittlung von Fachdaten geologischer Untersuchungen an die zuständige Behörde",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Einschränkung von Anzeige- und Übermittlungspflichten; Vorhaltung geologischer Daten bei übermittlungsverpflichteten Personen; Verlängerung von Übermittlungsfristen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 13","Pflichten vor Entledigung von Proben und Löschung von Daten",{"enbez":34,"titel":35},"§ 14","Anzeige- und übermittlungsverpflichtete Personen",[37,38],"Kapitel 3 Übermittlung geologischer Daten an die zuständige Behörde","Abschnitt 1 Anzeige geologischer Untersuchungen; Übermittlung geologischer Daten",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Die zuständige Behörde kann die Anzeige- und Übermittlungspflichten nach den §§ 8 bis 10 Absatz 1 einschränken, sofern die geologische Untersuchung mangels ihrer räumlichen Ausbreitung oder ihres inhaltlichen Umfangs keine Bedeutung für die staatliche geologische Landesaufnahme, die Datensicherung, die öffentliche Bereitstellung oder die Zurverfügungstellung erwarten lässt. Bei der Entscheidung nach Satz 1 berücksichtigt die zuständige Behörde auch die Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen. Die zuständige Behörde hat die Einschränkung nach Satz 1 unter Angabe der Entscheidungsgründe im jeweils einschlägigen Verkündungsorgan und im Internet öffentlich bekannt zu machen.\n(2) Die zuständige Behörde kann auf die Übermittlung von Fachdaten nach § 9 Absatz 1 Satz 1 und Bewertungsdaten nach § 10 Absatz 1 verzichten, wenn\n1. die Vorhaltung bei einer nach § 14 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 verpflichteten Person sachlich begründet ist und\n2. sich die nach § 14 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 verpflichtete Person schriftlich oder elektronisch dazu bereit erklärt hat, die Daten vorzuhalten und der zuständigen Behörde den im Rahmen der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten jederzeitigen und, soweit möglich, elektronischen Zugang zu den vorgehaltenen Daten zu gewähren.\nSolange die zuständige Behörde auf die Übermittlung verzichtet und die schriftliche oder elektronische Erklärung der nach § 14 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 verpflichteten Person gültig ist, ruht die Übermittlungspflicht für die Daten nach § 9 Absatz 1 Satz 1 und § 10 Absatz 1.\n(3) Die zuständige Behörde befreit eine nach § 14 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 verpflichtete Behörde oder Person nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 von den Übermittlungspflichten nach den §§ 9 und 10, wenn diese Behörde oder Person die geologischen Daten nach den §§ 18 bis 32 sowie 34 und 35 Absatz 1 öffentlich bereitstellt. Die zuständige Behörde weist nach § 22 Nummer 3 in den von ihr zu pflegenden Geodatendiensten auf die öffentliche Bereitstellung durch die von den Übermittlungspflichten nach den §§ 9 und 10 befreite Behörde oder Person nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 hin.\n(4) Die zuständige Behörde kann die in § 9 Absatz 1 Satz 1 und in § 10 Absatz 1 und 2 Satz 2 genannten Fristen im Einzelfall auf Antrag oder von Amts wegen verlängern, wenn dies im Hinblick auf den Umfang der geologischen Untersuchung, insbesondere im Hinblick auf die Anzahl oder den Umfang von Bohrungen, geboten erscheint.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fgeoldg\u002F11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgeoldg\u002F__11.html",0,[37,38],"2020-09-08",[],[],{"GeolDG":8},[50,51,52,53,54,21,24,14,34,55,56,57,58,59],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 18","§ 22","§ 32","§ 34","§ 35",{"norm":61,"anker":62,"zitiert":63,"zitiert_von":83,"urteile":99,"urteile_weiter":100,"gerichte":101,"jahre":102,"zaehler":103},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fgeoldg\u002F11",[64,68,70,73,76,79,81],{"gesetz":7,"enbez":14,"titel":15,"pfad":65,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"\u002Fgeoldg\u002F10","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":34,"titel":35,"pfad":69,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"\u002Fgeoldg\u002F14",{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":71,"pfad":72,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten; anderweitige Ansprüche auf Informationszugang","\u002Fgeoldg\u002F18",{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":74,"pfad":75,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"Hinweise auf geologische Daten in Geodatendiensten","\u002Fgeoldg\u002F22",{"gesetz":7,"enbez":53,"titel":77,"pfad":78,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"Begriffsbestimmungen","\u002Fgeoldg\u002F3",{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":80,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"\u002Fgeoldg\u002F8",{"gesetz":7,"enbez":24,"titel":25,"pfad":82,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"\u002Fgeoldg\u002F9",[84,86,90,91,95],{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":85,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"\u002Fgeoldg\u002F13",{"gesetz":7,"enbez":87,"titel":88,"pfad":89,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"§ 21","Öffentliche Bereitstellung geologischer Daten in analoger Form anlässlich eines Zugangsbegehrens","\u002Fgeoldg\u002F21",{"gesetz":7,"enbez":56,"titel":74,"pfad":75,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},{"gesetz":7,"enbez":92,"titel":93,"pfad":94,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"§ 38","Verordnungsermächtigung; Ausschluss abweichenden Landesrechts","\u002Fgeoldg\u002F38",{"gesetz":7,"enbez":96,"titel":97,"pfad":98,"muster":66,"aufgeloest":67,"jurisdiktion":5},"§ 5","Aufgaben der zuständigen Behörde","\u002Fgeoldg\u002F5",[],null,[],[],{"zitiert":104,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":105,"urteile":43},7,5]