[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fgefstoffv\u002F15g":3,"norm-bund-GefStoffV 2010-§ 15g":38,"nachbarschaft-\u002Fgefstoffv\u002F15g":56},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"GefStoffV 2010","gefstoffv",41,"Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen","§ 15g",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 15f","Anforderungen an den Umgang mit Transporteinheiten",{"enbez":17,"titel":18},"§ 15h","Ausnahmen von Abschnitt 4a",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 15d","Besondere Anforderungen bei Begasungen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 15e","Ergänzende Dokumentationspflichten",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Besondere Anforderungen an Begasungen auf Schiffen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 16","Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen",{"enbez":34,"titel":35},"§ 17","Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907\u002F2006",[37],"Abschnitt 4a Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Begasungen auf Schiffen sind nur zulässig, wenn\n1. das Begasungsmittel für diese Verwendung zugelassen ist und\n2. die erforderlichen Maßnahmen getroffen wurden, um die Sicherheit der Besatzung und anderer Personen jederzeit hinreichend zu gewährleisten.\n(2) Bei Begasungen auf Schiffen hat die verantwortliche Person\n1. sicherzustellen, dass eine Kennzeichnung entsprechend Anhang I Nummer 4.6 erfolgt,\n2. vor Beginn der Begasung der Schiffsführerin beziehungsweise dem Schiffsführer schriftlich mitzuteilen:\na) den Zeitpunkt und die betroffenen Räume,\nb) Art, Umfang und Dauer der Begasung einschließlich der Angaben zu dem verwendeten Begasungsmittel,\nc) die getroffenen Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen einschließlich der erforderlichen technischen Änderungen, die am Schiff vorgenommen wurden,\n3. vor Verlassen des Hafens oder der Beladestelle der Schiffsführerin beziehungsweise dem Schiffsführer schriftlich zu bestätigen, dass\na) die begasten Räume hinreichend gasdicht sind und\nb) die angrenzenden Räume von Begasungsmitteln frei sind.\n(3) Die Gasdichtheit der begasten Räume muss mindestens alle acht Stunden geprüft werden. Die Ergebnisse der Prüfungen sind zu dokumentieren. Die Schiffsführerin beziehungsweise der Schiffsführer hat der Hafenbehörde beziehungsweise der zuständigen Person der Entladestelle spätestens 24 Stunden vor Ankunft des Schiffs die Art und den Zeitpunkt der Begasung anzuzeigen und dabei mitzuteilen, welche Räume begast worden sind.\n(4) Die Beförderung begaster Transporteinheiten auf Schiffen darf nur erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass sich außerhalb der Transporteinheiten keine gefährlichen Gaskonzentrationen entwickeln. Die Anzeigepflicht nach Absatz 3 Satz 3 gilt entsprechend.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fgefstoffv\u002F15g","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgefstoffv_2010\u002F__15g.html",0,[37],"2026-05-12",[],[],{"GefStoffV 2010":8},[49,50,51,52,53,54,55],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 6","§ 24","Anhang I",{"norm":57,"anker":58,"zitiert":59,"zitiert_von":60,"urteile":74,"urteile_weiter":72,"gerichte":75,"jahre":76,"zaehler":77},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fgefstoffv-2010\u002F15g",[],[61,67,70],{"gesetz":7,"enbez":62,"titel":63,"pfad":64,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"§ 21","Chemikaliengesetz – Anzeigen","\u002Fgefstoffv\u002F21","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":55,"titel":68,"pfad":69,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"(zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2)Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten","\u002Fgefstoffv\u002Fanhang-i",{"gesetz":7,"enbez":71,"titel":72,"pfad":73,"muster":65,"aufgeloest":66,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fgefstoffv\u002Finhaltsuebersicht",[],[],[],{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":78,"urteile":42},3]