Bundesrecht
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
GefStoffV 201040 Vorschriften8 Teile1 EntscheidungenAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
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Abschnitt 2 · §§ 3–5aGefahrstoffinformation
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Abschnitt 3 · §§ 6–7Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten
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Abschnitt 4 · §§ 8–15Schutzmaßnahmen
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- § 8Allgemeine Schutzmaßnahmen
- § 9Zusätzliche Schutzmaßnahmen
- § 10Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
- § 10aBesondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
- § 11Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen für Asbest
- § 11aAnforderungen an Tätigkeiten mit Asbest
- § 12Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
- § 13Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
- § 14Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
- § 15Zusammenarbeit verschiedener Firmen
Abschnitt 4a · §§ 15a–15hAnforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln
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- § 15aVerwendungsbeschränkungen
- § 15bAllgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten
- § 15cBesondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte
- § 15dBesondere Anforderungen bei Begasungen
- § 15eErgänzende Dokumentationspflichten
- § 15fAnforderungen an den Umgang mit Transporteinheiten
- § 15gBesondere Anforderungen an Begasungen auf Schiffen
- § 15hAusnahmen von Abschnitt 4a
Abschnitt 5 · §§ 16–17Verbote und Beschränkungen
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Abschnitt 6 · §§ 18–20Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe
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Abschnitt 7 · §§ 21–25Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften
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- § 21Chemikaliengesetz – Anzeigen
- § 22Chemikaliengesetz – Tätigkeiten
- § 23(weggefallen)
- § 24Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
- § 25Übergangsvorschriften
- Anhang I(zu § 8 Absatz 8, § 11a Absatz 1 bis 6, § 12 Absatz 1 und 4, § 15b Absatz 3, § 15c Absatz 2 und 3, § 15d Absatz 1, 3, 4, 6 und 7, § 15f Absatz 2, § 15g Absatz 2)Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
- Anhang II(zu § 10 Absatz 1, § 16 Absatz 2)Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
- Anhang III(zu § 12 Absatz 4)Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden
Rechtsprechung
1- Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 0 %
- Gefahrstoffinformation 0 %
- Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten 0 %
- Schutzmaßnahmen 0 %
- Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln 0 %
- Verbote und Beschränkungen 0 %
- Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe 0 %
- Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften 0 %
Oft vor Gericht
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