[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fgasgeraetedg\u002F6":3,"norm-bund-GasgeräteDG-§ 6":37,"nachbarschaft-\u002Fgasgeraetedg\u002F6":50},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"GasgeräteDG","gasgeraetedg",9,"Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016\u002F426 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 2009\u002F142\u002FEG","§ 6",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 5","Unterrichtung bei Risiken trotz Konformität eines Geräts oder einer Ausrüstung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 7","Sprache der Gebrauchsanleitungen, der Sicherheitsinformationen und der EU-Konformitätserklärungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 3","Unterrichtung bei Nichtkonformität eines Geräts oder einer Ausrüstung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 4","Nichtkonformität eines Geräts oder einer Ausrüstung in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Notfallverfahren",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 8","Bußgeldvorschriften",{"enbez":34,"titel":35},"§ 9","Strafvorschriften",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":45,"zitat_urls":46,"binnen_normen":47},"(1) Sofern die zuständige Behörde das Inverkehrbringen eines bestimmten Geräts oder einer bestimmten Ausrüstung nach Artikel 40c Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016\u002F426 in der Fassung vom 9. Oktober 2024 genehmigt, hat sie unverzüglich die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zu unterrichten, die ihrerseits unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu unterrichten hat.\n(2) Der nach Artikel 40c Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2016\u002F426 in der Fassung vom 9. Oktober 2024 auf einem Gerät oder einer Ausrüstung anzubringende Hinweis ist in deutscher Sprache abzufassen.\n(3) Sofern die zuständige Behörde eine in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union nach Artikel 40c Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016\u002F426 in der Fassung vom 9. Oktober 2024 erteilte Genehmigung nach Artikel 40c Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016\u002F426 in der Fassung vom 9. Oktober 2024 anerkannt hat, hat sie unverzüglich die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zu unterrichten, die ihrerseits unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu unterrichten hat.\n(4) Die Marktüberwachungsbehörde hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin unverzüglich über alle ergriffenen Abhilfemaßnahmen und beschränkenden Maßnahmen in Bezug auf solche Geräte und Ausrüstungen zu unterrichten, für die eine Genehmigung nach Artikel 40c Absatz 1, 2 oder 4 der Verordnung (EU) 2016\u002F426 in der Fassung vom 9. Oktober 2024 gültig ist; die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat ihrerseits unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union hierüber zu unterrichten.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fgasgeraetedg\u002F6","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgasger_tedg\u002F__6.html",0,[],"2026-10-07",[],[],{"GasgeräteDG":8},[48,49,21,24,34],"§ 1","§ 2",{"norm":51,"anker":52,"zitiert":53,"zitiert_von":54,"urteile":55,"urteile_weiter":56,"gerichte":57,"jahre":58,"zaehler":59},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fgasgeraetedg\u002F6",[],[],[],null,[],[],{"zitiert":41,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41}]