Bundesrecht
Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
FuAG44 Vorschriften8 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–8Allgemeine Vorschriften
0
- § 1Anwendungsbereich
- § 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- § 3Begriffsbestimmungen
- § 4Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
- § 4aErwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil
- § 5Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
- § 6Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
- § 7Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
- § 8Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
Abschnitt 2 · §§ 9–16Pflichten der Wirtschaftsakteure
0
- § 9Allgemeine Pflichten des Herstellers
- § 10Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- § 11Bevollmächtigter des Herstellers
- § 12Allgemeine Pflichten des Einführers
- § 13Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- § 14Pflichten des Händlers
- § 15Einführer oder Händler als Hersteller
- § 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3 · §§ 17–21Konformität von Funkanlagen
0
Abschnitt 4 · § 22Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
0
Abschnitt 4a · §§ 22a–22eNotfallverfahren
0
- § 22aAnwendung der Notfallverfahren
- § 22bVorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen
- § 22cAusnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren
- § 22dKonformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
- § 22eVorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
Abschnitt 5 · §§ 23–36Bundesnetzagentur
0
1Zuständigkeiten und Befugnisse§ 23
2Marktüberwachung, Schutz von Personen§§ 24–32
- § 24Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen
- § 25Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
- § 26Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- § 27Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
- § 28Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- § 29Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
- § 30Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
- § 31Auskunftsrechte
- § 32Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern
3Schnittstellenbeschreibung§ 33
4Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren§§ 34–36