[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Ffev\u002Fanlage-5":3,"norm-bund-FeV 2010-Anlage 5":37,"nachbarschaft-\u002Ffev\u002Fanlage-5":65},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"FeV 2010","fev",126,"Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr","Anlage 5",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Anlage 4a","(zu § 11 Absatz 5)Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten",{"enbez":17,"titel":18},"Anlage 6","(zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5)Anforderungen an das Sehvermögen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Anlage 3","(zu § 6 Absatz 6)Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern",{"enbez":24,"titel":25},"Anlage 4","(zu den §§ 11, 13, 13a und 14)Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"(zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Anlage 7","(zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)Fahrerlaubnisprüfung",{"enbez":34,"titel":35},"Anlage 7a","(§ 6a Absatz 3 und 4)Fahrerschulung ab 17 Jahre",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":38,"deeplink":39,"quelle_amtlich":40,"langtitel":10,"chunks":41,"gliederung":42,"stand":43,"zitat_kuerzel":44,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":50,"binnen_normen":52},"(Fundstelle: BGBl. I 2010, 2030 - 2033; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)\n1. Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen sich untersuchen lassen, ob Anzeichen für Erkrankungen vorliegen, die die Eignung oder die bedingte Eignung ausschließen können. Sie haben hierüber einen Nachweis gemäß dem Muster dieser Anlage vorzulegen.\n2. Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE, D1E sowie einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen außerdem besondere Anforderungen hinsichtlich:\na) Belastbarkeit,\nb) Orientierungsleistung,\nc) Konzentrationsleistung,\nd) Aufmerksamkeitsleistung,\ne) Reaktionsfähigkeit erfüllen.\nDie Eignung der zur Untersuchung dieser Merkmale eingesetzten psychologischen Testverfahren muss von einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten nach § 71a bestätigt worden sein; die eingesetzten psychologischen Testverfahren sind im Gutachten zu benennen. Der Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen nach Satz 1 ist unter Beachtung der Grundsätze nach Anlage 4a durch Beibringung eines betriebs- oder arbeitsmedizinischen Gutachtens nach § 11 Absatz 2 Satz 3 Nummer 3 oder eines Gutachtens einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung zu führen\n- von Bewerbern um die Erteilung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE, D1E und der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung,\n- von Bewerbern um die Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE und D1E ab Vollendung des 50. Lebensjahres,\n- von Bewerbern um die Verlängerung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung ab Vollendung des 60. Lebensjahres.\n3. Die Nachweise nach Nummer 1 und 2 dürfen bei Antragstellung nicht älter als ein Jahr sein.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Ffev\u002Fanlage-5","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Ffev_2010\u002F",0,[],"2026-10-26",[45],"BGB",[47],{"gesetz":48,"langtitel":49},"gefahr-216640","Beachtung der (gefahr)stoffrechtlichen Anforderungen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren",{"FeV 2010":8,"BGB":51},"bgb",[53,54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,21,14,64],"Eingangsformel","§ 1","§ 2","§ 3","§ 11","§ 50","§ 60","§ 71a","Schlussformel","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 11",{"norm":66,"anker":67,"zitiert":68,"zitiert_von":77,"urteile":78,"urteile_weiter":79,"gerichte":80,"jahre":81,"zaehler":82},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Ffev-2010\u002Fanlage-5",[69,74],{"gesetz":7,"enbez":57,"titel":70,"pfad":71,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"Eignung","\u002Ffev\u002F11","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":60,"titel":75,"pfad":76,"muster":72,"aufgeloest":73,"jurisdiktion":5},"Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten","\u002Ffev\u002F71a",[],[],null,[],[],{"zitiert":83,"zitiert_unaufgeloest":41,"zitiert_von":41,"urteile":41},2]