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EZulV 1976 · Einzeln abzugeltende Erschwernisse

Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen

Abschnitt 2 Einzeln abzugeltende ErschwernisseTitel 1 Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten

Zum Gesetz

§ 5 Ausschluss der Zulage (EZulV 1976)

Die Zulage wird nicht gewährt

1.neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,

2.in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder

3.wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.

31.12.2024Stand