§ 17a Allgemeine Voraussetzungen (EZulV 1976)

Beamte und Soldaten erhalten eine monatliche Zulage, wenn sie

1.zu wechselnden Zeiten zum Dienst herangezogen werden und

2.im Kalendermonat mindestens 5 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20 Uhr und 6 Uhr (Nachtdienststunden) leisten.

Dienst zu wechselnden Zeiten wird geleistet, wenn mindestens viermal im Kalendermonat die Differenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier Dienste mindestens 7 und höchstens 17 Stunden beträgt. Bereitschaftsdienst gilt nicht als Dienst im Sinne dieser Vorschrift.