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EUObstGemüseDV · Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse

§ 4 Bestimmungszwecke für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse (EUObstGemüseDV)

Bestimmungszweck für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse ist neben der in Artikel 80 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 157 vom 15.06.2011, S. 1) genannten Verwendung die Verwendung zu Nichtnahrungszwecken mit Ausnahme der Verarbeitung zu Futtermitteln.

Die Empfänger aus dem Markt genommener Erzeugnisse müssen diese entsprechend den in Absatz 1 vorgesehenen Bestimmungszwecken verwenden.

13.07.2016Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 13.07.2016, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de