[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Festg\u002F41c":3,"norm-bund-EStG-§ 41c":44,"nachbarschaft-\u002Festg\u002F41c":70},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"EStG","estg",248,"Einkommensteuergesetz","§ 41c",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":41},{"enbez":14,"titel":15},"§ 41b","Abschluss des Lohnsteuerabzugs",{"enbez":17,"titel":18},"(XXXX) §§ 42 und 42a","(weggefallen)",[20,23,26,29,30,32,33,36,38],{"enbez":21,"titel":22},"§ 40b","Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 41","Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug",{"enbez":27,"titel":28},"§ 41a","Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Änderung des Lohnsteuerabzugs",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 42b","Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber",{"enbez":37,"titel":18},"§ 42c",{"enbez":39,"titel":40},"§ 42d","Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung",[42,43],"VI. Steuererhebung","2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":56,"binnen_normen":58},"(1) 1 Der Arbeitgeber ist berechtigt, bei der jeweils nächstfolgenden Lohnzahlung bisher erhobene Lohnsteuer zu erstatten oder noch nicht erhobene Lohnsteuer nachträglich einzubehalten,\n1. wenn ihm elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale zum Abruf zur Verfügung gestellt werden oder ihm der Arbeitnehmer eine Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug mit Eintragungen vorlegt, die auf einen Zeitpunkt vor Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale oder vor Vorlage der Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug zurückwirken, oder\n2. wenn er erkennt, dass er die Lohnsteuer bisher nicht vorschriftsmäßig einbehalten hat; dies gilt auch bei rückwirkender Gesetzesänderung.\n2\nIn den Fällen des Satzes 1 Nummer 1, wenn es sich um Lohnsteuerabzugsmerkmale nach § 39 Absatz 4 Nummer 4 handelt, und in den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 ist der Arbeitgeber jedoch verpflichtet, wenn ihm dies wirtschaftlich zumutbar ist.\n(2) 1 Die zu erstattende Lohnsteuer ist dem Betrag zu entnehmen, den der Arbeitgeber für seine Arbeitnehmer insgesamt an Lohnsteuer einbehalten oder übernommen hat. 2 Wenn die zu erstattende Lohnsteuer aus dem Betrag nicht gedeckt werden kann, der insgesamt an Lohnsteuer einzubehalten oder zu übernehmen ist, wird der Fehlbetrag dem Arbeitgeber auf Antrag vom Betriebsstättenfinanzamt ersetzt.\n(3) 1 Nach Ablauf des Kalenderjahres oder, wenn das Dienstverhältnis vor Ablauf des Kalenderjahres endet, nach Beendigung des Dienstverhältnisses, ist die Änderung des Lohnsteuerabzugs nur bis zur Übermittlung oder Ausschreibung der Lohnsteuerbescheinigung zulässig. 2 Bei Änderung des Lohnsteuerabzugs nach Ablauf des Kalenderjahres ist die nachträglich einzubehaltende Lohnsteuer nach dem Jahresarbeitslohn zu ermitteln. 3 Eine Erstattung von Lohnsteuer ist nach Ablauf des Kalenderjahres nur im Wege des Lohnsteuer-Jahresausgleichs nach § 42b zulässig. 4 Eine Minderung der einzubehaltenden und zu übernehmenden Lohnsteuer (§ 41a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1) nach § 164 Absatz 2 Satz 1 der Abgabenordnung ist nach der Übermittlung oder Ausschreibung der Lohnsteuerbescheinigung nur dann zulässig, wenn sich der Arbeitnehmer ohne vertraglichen Anspruch und gegen den Willen des Arbeitgebers Beträge verschafft hat, für die Lohnsteuer einbehalten wurde. 5 In diesem Fall hat der Arbeitgeber die bereits übermittelte oder ausgestellte Lohnsteuerbescheinigung zu berichtigen und sie als geändert gekennzeichnet an die Finanzverwaltung zu übermitteln; § 41b Absatz 1 gilt entsprechend. 6 Der Arbeitgeber hat seinen Antrag zu begründen und die Lohnsteuer-Anmeldung (§ 41a Absatz 1 Satz 1) zu berichtigen.\n(4) 1 Der Arbeitgeber hat die Fälle, in denen er die Lohnsteuer nach Absatz 1 nicht nachträglich einbehält oder die Lohnsteuer nicht nachträglich einbehalten kann, weil\n1. der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber Arbeitslohn nicht mehr bezieht oder\n2. der Arbeitgeber nach Ablauf des Kalenderjahres bereits die Lohnsteuerbescheinigung übermittelt oder ausgeschrieben hat,\ndem Betriebsstättenfinanzamt unverzüglich elektronisch anzuzeigen.\n2\nDas Finanzamt hat die zu wenig erhobene Lohnsteuer vom Arbeitnehmer nachzufordern, wenn der nachzufordernde Betrag 10 Euro übersteigt.\n3\n§ 42d bleibt unberührt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Festg\u002F41c","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Festg\u002F__41c.html",0,[42,43],"2026-10-21",[],[53],{"gesetz":54,"langtitel":55},"AO 1977","Abgabenordnung",{"EStG":8,"AO 1977":57},"ao",[59,60,61,62,63,64,65,66,27,14,34,39,67,68,69],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 6","§ 10","§ 39","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3",{"norm":71,"anker":72,"zitiert":73,"zitiert_von":92,"urteile":113,"urteile_weiter":96,"gerichte":203,"jahre":210,"zaehler":231},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Festg\u002F41c",[74,80,84,86,88,90],{"gesetz":54,"enbez":75,"titel":76,"pfad":77,"muster":78,"aufgeloest":79,"jurisdiktion":5},"§ 164","Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der 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Entgeltabrechnung und pauschaler Besteuerung nicht mehr gegeben nach Ablauf der Frist für Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigung","Urteil",{"gericht":122,"datum":123,"az":124,"pfad":125,"titelzeile":126,"doktyp":120},"BFH","2020-09-30","VI R 34\u002F18","\u002Fbfh\u002Fvi-r-34-18","(Keine allgemeine Änderungssperre durch § 41c Abs. 3 Satz 4 EStG)",{"gericht":115,"datum":128,"az":129,"pfad":130,"titelzeile":131,"doktyp":120},"2018-12-13","B 10 EG 9\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-10-eg-9-17-r","Elterngeld - Einkommensermittlung - nicht selbstständige Arbeit - Einkommen im Bezugszeitraum - Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung - zu versteuerndes Einkommen - Bindungswirkung der Lohnsteueranmeldung des Arbeitgebers - Grundlage der Elterngeldberechnung - nachträglich korrigierte Gehaltsabrechnungen - Vorläufigkeitsvorbehalt - Erstarken des Elterngeldanspruchs aus dem vorläufigen Bescheid zur endgültigen Festsetzung - Berücksichtigung von nur geringfügigem Einkommen im 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Einordnung im Lohnsteuerabzugsverfahren - Lohnsteueranmeldung des Arbeitgebers - Bestandskraft - Bindung der Beteiligten im Elterngeldverfahren - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz)",{"gericht":115,"datum":143,"az":148,"pfad":149,"titelzeile":150,"doktyp":120},"B 10 EG 4\u002F17 R","\u002Fbsg\u002Fb-10-eg-4-17-r","(Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Quartalsprovisionen - Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG - sonstige Bezüge - laufender Arbeitslohn - keine elterngeldspezifische Auslegung - materielles Steuerrecht - Vereinbarungen im Arbeitsvertrag - regelmäßig nur ein Arbeitslohn in einem Lohnzahlungszeitraum - Einordnung im Lohnsteuerabzugsverfahren - Lohnsteueranmeldung des Arbeitgebers - Bestandskraft - Bindung der Beteiligten im Elterngeldverfahren - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz)",{"gericht":122,"datum":152,"az":153,"pfad":154,"titelzeile":155,"doktyp":120},"2017-05-10","I R 82\u002F15","\u002Fbfh\u002Fi-r-82-15","Nacherhebung der Lohnsteuer bei beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmern; Rückfallklausel in Art. 16 Abs. 1 DBA-Südafrika 1973",{"gericht":157,"datum":158,"az":159,"pfad":160,"titelzeile":161,"doktyp":120},"BAG","2016-12-21","5 AZR 266\u002F16","\u002Fbag\u002F5-azr-266-16","Besonderer Erfüllungseinwand des Arbeitgebers bei Lohnsteuerabzug",{"gericht":122,"datum":163,"az":164,"pfad":165,"titelzeile":166,"doktyp":167},"2014-11-04","I R 19\u002F13","\u002Fbfh\u002Fi-r-19-13","Statthaftigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage - Lösung eines sog. DBA-Dreieckskonflikts bei Mehrfachansässigkeit eines Arbeitnehmers - Keine \"abkommensübergreifende\" Anwendung einer abkommensrechtlichen Ansässigkeitsfiktion","Beschluss",{"gericht":122,"datum":169,"az":170,"pfad":171,"titelzeile":172,"doktyp":120},"2012-11-13","VI R 38\u002F11","\u002Fbfh\u002Fvi-r-38-11","(Veruntreute Beträge kein Arbeitslohn; Änderung von Steueranmeldungen nach Übermittlung oder Ausschreibung der Lohnsteuerbescheinigung)",{"gericht":122,"datum":174,"az":175,"pfad":176,"titelzeile":177,"doktyp":167},"2012-10-24","I B 47\u002F12","\u002Fbfh\u002Fi-b-47-12","AdV gegen Lohnsteuernachforderungsbescheid\u002FAltersruhegeld",{"gericht":122,"datum":179,"az":180,"pfad":181,"titelzeile":182,"doktyp":120},"2012-07-05","VI R 11\u002F11","\u002Fbfh\u002Fvi-r-11-11","Arbeitslohnqualität von Arbeitgeberleistungen nach der Abtretung von Ansprüchen aus einer Rückdeckungsversicherung an den Arbeitnehmer - Anlaufhemmung gegenüber dem Arbeitnehmer durch Anzeige des Arbeitgebers",{"gericht":122,"datum":184,"az":185,"pfad":186,"titelzeile":187,"doktyp":167},"2011-08-18","VII B 9\u002F11","\u002Fbfh\u002Fvii-b-9-11","Keine Bindung des FA an die in einer Lohnsteuerbescheinigung ausgewiesenen Beträge - Berichtigung einer Lohnsteuerbescheinigung - Änderung des Lohnsteuerabzugs",{"gericht":122,"datum":189,"az":190,"pfad":191,"titelzeile":192,"doktyp":167},"2010-12-30","III R 50\u002F09","\u002Fbfh\u002Fiii-r-50-09","Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte",{"gericht":122,"datum":194,"az":195,"pfad":196,"titelzeile":197,"doktyp":120},"2010-04-21","VI R 29\u002F08","\u002Fbfh\u002Fvi-r-29-08","Haftung des Arbeitgebers für von einer Angestellten hinterzogenen Lohnsteuer",{"gericht":157,"datum":199,"az":200,"pfad":201,"titelzeile":202,"doktyp":120},"2010-01-19","9 AZR 51\u002F09","\u002Fbag\u002F9-azr-51-09","Altersteilzeit - Blockmodell - pauschales Leistungsentgelt nach § 16 Abs 1 LeistungsTV-Bund",[204,206,208],{"gericht":122,"n":205},11,{"gericht":115,"n":207},4,{"gericht":157,"n":209},2,[211,214,217,219,221,223,225,227,229],{"jahr":212,"n":213},2010,3,{"jahr":215,"n":216},2011,1,{"jahr":218,"n":213},2012,{"jahr":220,"n":216},2014,{"jahr":222,"n":216},2016,{"jahr":224,"n":213},2017,{"jahr":226,"n":213},2018,{"jahr":228,"n":216},2020,{"jahr":230,"n":216},2024,{"zitiert":232,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":232,"urteile":233},6,17]