ESiV 2020 · Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems
Teil 3 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter von Eisenbahnfahrzeugen, der für die Instandhaltung zuständigen Stellen und der sonstigen Verantwortlichen
Zum Gesetz§ 21 Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken (ESiV 2020)
Erkennen
1.die Eisenbahnen,
2.die Halter von Eisenbahnfahrzeugen,
3.die für die Instandhaltung zuständigen Stellen oder
4.sonstige Verantwortliche nach § 2 Absatz 22 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ein Sicherheitsrisiko aufgrund von Mängeln an der Bauweise oder an der technischen Ausrüstung der strukturellen Teilsysteme unter Berücksichtigung der anwendbaren Betriebsarten, oder erhalten sie Kenntnis davon, müssen sie im Rahmen ihrer jeweiligen Befugnisse erforderliche Maßnahmen ergreifen, um das Sicherheitsrisiko unverzüglich zu beseitigen.
Die nach Absatz 1 Verpflichteten müssen das erkannte Sicherheitsrisiko anderen betroffenen Verantwortlichen unverzüglich melden.