[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Feregg\u002F40":3,"norm-bund-ERegG-§ 40":38,"nachbarschaft-\u002Feregg\u002F40":53},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"ERegG","eregg",100,"Eisenbahnregulierungsgesetz","§ 40",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 39","Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen",{"enbez":17,"titel":18},"§ 41","Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 37","Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht",{"enbez":24,"titel":25},"§ 38","Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 42","Rechte an Schienenwegkapazität",{"enbez":34,"titel":35},"§ 43","Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen",[37],"Kapitel 3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"quelle_amtlich":41,"langtitel":10,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Ein Betreiber der Schienenwege kann von einem Zugangsberechtigten ein angemessenes Entgelt für Schienenwegkapazität verlangen, die vertraglich zugewiesen, aber nicht in Anspruch genommen wurde. Das Entgelt ist insbesondere angemessen, wenn es Anreize für die effiziente Nutzung der Schienenwegkapazität schafft. Ein derartiges Entgelt muss von dem Zugangsberechtigten erhoben werden, wenn er es regelmäßig versäumt, zugewiesene Trassen oder Teile davon zu nutzen. Um dieses Entgelt verlangen zu können, muss der Betreiber der Schienenwege in seinen Schienennetz-Nutzungsbedingungen die Kriterien für die Feststellung einer solchen Nichtnutzung veröffentlichen.\n(2) Der Betreiber der Schienenwege muss zu jeder Zeit in der Lage sein, jedem Zugangsberechtigten Auskunft über den Umfang der Schienenwegkapazität zu geben, die dem diese Kapazität nutzenden Eisenbahnverkehrsunternehmen bereits zugewiesen wurde. Dies kann auch durch Einstellung auf seiner Internetseite erfolgen. Die Internetadresse ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Der Betreiber der Schienenwege kann die Erstattung seiner Aufwendungen für die Auskunft verlangen. Diese Erstattung kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Feregg\u002F40","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Feregg\u002F__40.html",0,[37],"2026-05-06",[],[],{"ERegG":8},[49,50,51,52],"§ 1","§ 2","Anlage 1","Anlage 2",{"norm":54,"anker":55,"zitiert":56,"zitiert_von":57,"urteile":68,"urteile_weiter":66,"gerichte":76,"jahre":79,"zaehler":82},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Feregg\u002F40",[],[58,64],{"gesetz":7,"enbez":59,"titel":60,"pfad":61,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"§ 60","Nutzung von Zugtrassen","\u002Feregg\u002F60","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":65,"titel":66,"pfad":67,"muster":62,"aufgeloest":63,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Feregg\u002Finhaltsuebersicht",[69],{"gericht":70,"datum":71,"az":72,"pfad":73,"titelzeile":74,"doktyp":75},"BVerwG","2022-10-12","6 C 10\u002F20","\u002Fbverwg\u002F6-c-10-20","Teilbarkeit einer eisenbahnregulierungsrechtlichen Entgeltgenehmigung","Urteil",[77],{"gericht":70,"n":78},1,[80],{"jahr":81,"n":78},2022,{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":83,"urteile":78},2]