Bundesrecht
Eisenbahnregulierungsgesetz
ERegG99 Vorschriften5 Teile7 EntscheidungenAmtliche Quelle
Kapitel 1 · §§ 1–4Allgemeine Bestimmungen
5
- § 1Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 2Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
- § 2aAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
- § 2bAusnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
- § 3Ziele der Regulierung
- § 4Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
Kapitel 2 · §§ 5–17Entwicklung des Eisenbahnsektors
5
- § 5Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
- § 6Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
- § 7Getrennte Rechnungslegung
- § 8Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- § 8aUnabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
- § 8bUnparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
- § 8cAuslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- § 8dFinanzielle Transparenz
- § 8eEuropäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
- § 9Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
- § 10Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen
- § 10aBesondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen
- § 11Zugang zu Leistungen
- § 12Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung
- § 13Serviceeinrichtungen
- § 14Zugang zu weiteren Leistungen
- § 15Werksbahnen
- § 16Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen
- § 17Umfang der Marktüberwachung
Kapitel 3 · §§ 18–62Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
18
- § 18Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
- § 19Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- § 20Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
- § 21Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
- § 22Eintritt eines Drittunternehmens
- § 23Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
- § 24Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
- § 25Anreizsetzung
- § 26Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
- § 27Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
- § 28Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
- § 29Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
- § 30Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
- § 31Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
- § 31aErmittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
- § 32Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
- § 33Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
- § 34Entgeltgrundsätze
- § 35Besondere Bedingungen bei Entgelten
- § 36Ausgestaltung der Entgelte
- § 37Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
- § 38Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
- § 39Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
- § 40Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
- § 41Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
- § 42Rechte an Schienenwegkapazität
- § 43Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
- § 44Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
- § 45Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- § 46Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
- § 47Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
- § 48Anforderungen an Zugangsberechtigte
- § 49Rahmenvertrag
- § 49aVerfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
- § 50Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
- § 51Antragstellung
- § 52Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
- § 52aPilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
- § 53Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
- § 54Nutzungsvertrag
- § 55Überlastete Schienenwege
- § 56Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
- § 57Besondere Schienenwege
- § 58Kapazitätsanalyse
- § 59Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
- § 60Nutzung von Zugtrassen
- § 61Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
- § 62Sondermaßnahmen bei Störungen
- §§ 63 bis 65(weggefallen)
Kapitel 4 · §§ 66–79Regulierungsbehörde
9
- § 66Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
- § 67Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
- § 68Entscheidungen der Regulierungsbehörde
- § 69Gebühren und Auslagen
- § 70Überwachung der Entflechtungsvorschriften
- § 71Berichtspflichten
- § 72Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- § 73Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
- § 74Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
- § 75Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
- § 76Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
- § 77Beschlusskammern
- § 77aGerichtliches Verfahren
- § 78Gutachten der Monopolkommission
- § 79Eisenbahninfrastrukturbeirat
Kapitel 5 · § 80Übergangsvorschriften
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- Anlage 1Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
- Anlage 2(zu den §§ 10 bis 14)Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
- Anlage 3(zu § 19)Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
- Anlage 4(zu den §§ 25 bis 27)Anreizsetzung
- Anlage 5(zu § 29)Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
- Anlage 6(zu § 34 Absatz 4)Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
- Anlage 7(zu § 36 Absatz 2 und § 39)Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
- Anlage 8(weggefallen)
- Anlage 9(zu § 70 Absatz 1)Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten
Rechtsprechung
7- Allgemeine Bestimmungen 13 %
- Entwicklung des Eisenbahnsektors 13 %
- Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr 47 %
- Regulierungsbehörde 24 %
- Übergangsvorschriften 3 %
Oft vor Gericht
- 1§ 3 Ziele der Regulierung3
- 2§ 11 Zugang zu Leistungen3
- 3§ 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen2
- 4§ 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen2
- 5§ 25 Anreizsetzung2
Entscheidungen je Paragraph
01–23–910–2930–99100–299300+
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