[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Femvg\u002F21b":3,"norm-bund-EMVG 2016-§ 21b":44,"nachbarschaft-\u002Femvg\u002F21b":61},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"EMVG 2016","emvg",39,"Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln","§ 21b",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 21a","Anwendung der Notfallverfahren",{"enbez":17,"titel":18},"§ 21c","Vorrangigkeit von Marktüberwachungstätigkeiten im Notfallmodus für den Binnenmarkt",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 19","Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 20","Ortsfeste Anlagen",{"enbez":27,"titel":28},"§ 21","Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 22","Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur",{"enbez":37,"titel":38},"§ 23","Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist",{"enbez":40,"titel":41},"§ 23a","Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen",[43],"Abschnitt 4a Notfallverfahren",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":45,"deeplink":46,"quelle_amtlich":47,"langtitel":10,"chunks":48,"gliederung":49,"stand":50,"zitat_kuerzel":51,"zitat_langtitel":52,"zitat_urls":53,"binnen_normen":54},"(1) Bei Geräten, die mit den Normen oder gemeinsamen Spezifikationen oder Teilen davon übereinstimmen, die die Kommission im Wege eines Durchführungsrechtsaktes nach Artikel 40b Absatz 1 der Richtlinie 2014\u002F30\u002FEU festgelegt hat, wird widerleglich vermutet, dass das Gerät insoweit mit den entsprechenden grundlegenden Anforderungen nach § 4 übereinstimmt. Ab dem Tag, der auf das Auslaufen oder die Deaktivierung des Notfallmodus für den Binnenmarkt folgt, können sich Hersteller auf die Konformitätsvermutung nach Satz 1 nicht mehr berufen. Die Konformitätsvermutung nach § 16 bleibt unberührt.\n(2) Geräte, die während des Notfallmodus für den Binnenmarkt in Verkehr gebracht wurden und den im Durchführungsrechtsakt nach Absatz 1 Satz 1 genannten Normen oder gemeinsamen Spezifikationen entsprechen, gelten auch nach dessen Außerkrafttreten oder Aufhebung und nach dem Auslaufen oder der Deaktivierung des Notfallmodus für den Binnenmarkt als mit den in § 4 festgelegten grundlegenden Anforderungen konform, sofern kein hinreichender Grund zu der Annahme besteht, dass diese Geräte eine Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen darstellen.\n(3) Ist die Bundesnetzagentur der Auffassung, dass eine im Durchführungsrechtsakt nach Absatz 1 genannte Norm oder gemeinsame Spezifikation den in § 4 festgelegten grundlegenden Anforderungen nicht oder nicht in vollem Umfang entspricht, hat sie die Europäische Kommission unverzüglich darüber zu unterrichten.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Femvg\u002F21b","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Femvg_2016\u002F__21b.html",0,[43],"2026-07-23",[],[],{"EMVG 2016":8},[55,56,57,58,59,60],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 16","§ 30",{"norm":62,"anker":63,"zitiert":64,"zitiert_von":73,"urteile":74,"urteile_weiter":75,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Femvg-2016\u002F21b",[65,70],{"gesetz":7,"enbez":59,"titel":66,"pfad":67,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln","\u002Femvg\u002F16","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":58,"titel":71,"pfad":72,"muster":68,"aufgeloest":69,"jurisdiktion":5},"Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit","\u002Femvg\u002F4",[],[],null,[],[],{"zitiert":79,"zitiert_unaufgeloest":48,"zitiert_von":48,"urteile":48},2]