EinSiG · Einlagensicherungssysteme
Einlagensicherungsgesetz
Teil 3 EinlagensicherungssystemeKapitel 3 Als Einlagensicherungssystem anerkannte institutsbezogene SicherungssystemeAbschnitt 1 Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme und laufende Pflichten
Zum Gesetz§ 45 Anzeigepflichten (EinSiG)
Die anerkannten institutsbezogenen Sicherungssysteme haben der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen:
1.ein Beschluss über die Änderung ihrer Satzung;
2.die Bestellung einer Person nach § 43 Absatz 2 Nummer 1 unter Angabe der Tatsachen, die für die Beurteilung ihrer Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung für die Wahrnehmung der jeweiligen Aufgaben wesentlich sind;
3.das Ausscheiden einer Person nach § 43 Absatz 2 Nummer 1;
4.die Bestellung eines Mitglieds des Kontrollorgans nach § 43 Absatz 2 Nummer 2 unter Angabe der Tatsachen, die für die Beurteilung seiner Zuverlässigkeit und Sachkunde notwendig sind;
5.das Ausscheiden eines Mitglieds des Kontrollorgans nach § 43 Absatz 2 Nummer 2;
6.die Absicht der Organe des Systems, eine Entscheidung über die Aufgabe der Anerkennung nach § 43 oder die Auflösung des institutsbezogenen Sicherungssystems herbeizuführen.