deutschland.legal
EinigVtrVbg · Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Durchführung und Auslegung des am 31. August 1990 in Berlin unterzeichneten Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag -

Eingangsformel (EinigVtrVbg)

Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik - in dem Bestreben, die Durchführung und Auslegung des am 31. August 1990 in Berlin unterzeichneten Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag - sicherzustellen, in Ausfüllung des Artikels 9 Abs. 3 des Einigungsvertrags - sind übereingekommen, eine Vereinbarung mit den nachfolgenden Bestimmungen zu schließen:

05.04.2013Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 05.04.2013, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: gesetze-im-internet.de