[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Feigv\u002F23":3,"norm-bund-EIGV-§ 23":45,"nachbarschaft-\u002Feigv\u002F23":68},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"EIGV","eigv",63,"Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem","§ 23",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":42},{"enbez":14,"titel":15},"§ 22","Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung",{"enbez":17,"titel":18},"§ 24","Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten",[20,23,26,29,30,32,33,36,39],{"enbez":21,"titel":22},"§ 19","Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung",{"enbez":24,"titel":25},"§ 20","Aufrüstung und Erneuerung",{"enbez":27,"titel":28},"§ 21","Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":31},"Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":34,"titel":35},"§ 25","Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen",{"enbez":37,"titel":38},"§ 25a","Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen",{"enbez":40,"titel":41},"§ 26","Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten",[43,44],"Teil 2 Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung","Kapitel 5 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":31,"volltext":46,"deeplink":47,"quelle_amtlich":48,"langtitel":10,"chunks":49,"gliederung":50,"stand":51,"zitat_kuerzel":52,"zitat_langtitel":53,"zitat_urls":54,"binnen_normen":55},"(1) Für Zwischenzustände ist keine Inbetriebnahmegenehmigung erforderlich. Die betriebliche Nutzung der Eisenbahninfrastruktur für den öffentlichen Eisenbahnbetrieb erfolgt durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen entsprechend den einzelfallbezogenen Anforderungen des Inbetriebnahmeverantwortlichen oder eines anderen geeigneten Mitarbeiters. Zwischenzustände, die länger als ein Jahr oder länger als eine Fahrplanperiode andauern, gelten als zwischenzeitliche Betriebsaufnahme nach Absatz 2.\n(2) Eine zwischenzeitliche Betriebsaufnahme für den öffentlichen Eisenbahnbetrieb darf ohne Inbetriebnahmegenehmigung nur vorgenommen werden, wenn der Genehmigungsstelle die folgenden Unterlagen vorgelegt werden:\n1. die in § 16 Absatz 1 Satz 3 genannten Unterlagen in Form von Zwischenergebnissen und\n2. die vorläufigen Inbetriebnahmeunterlagen nach Anlage 6, die durch den Inbetriebnahmeverantwortlichen oder, falls ein Inbetriebnahmeverantwortlicher nicht nach § 18 Absatz 4 bestellt worden ist, durch einen anderen Mitarbeiter nach § 18 Absatz 4 erstellt worden sind.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Feigv\u002F23","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Feigv\u002F__23.html",0,[43,44],"2026-05-06",[],[],{"EIGV":8},[56,57,58,59,60,61,62,63,64,65,66,67],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 6","§ 16","§ 18","Anlage 1","Anlage 2","Anlage 3","Anlage 4","Anlage 6",{"norm":69,"anker":70,"zitiert":71,"zitiert_von":80,"urteile":85,"urteile_weiter":86,"gerichte":87,"jahre":88,"zaehler":89},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":31,"jurisdiktion":5},"bund\u002Feigv\u002F23",[72,77],{"gesetz":7,"enbez":61,"titel":73,"pfad":74,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind","\u002Feigv\u002F16","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":62,"titel":78,"pfad":79,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers","\u002Feigv\u002F18",[81],{"gesetz":7,"enbez":82,"titel":83,"pfad":84,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":5},"§ 41","Ordnungswidrigkeiten","\u002Feigv\u002F41",[],null,[],[],{"zitiert":90,"zitiert_unaufgeloest":49,"zitiert_von":91,"urteile":49},2,1]