[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fehv-2030-2\u002F6":3,"norm-bund-EHV 2030\u002F2-§ 6":39,"nachbarschaft-\u002Fehv-2030-2\u002F6":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","bund",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10},"EHV 2030\u002F2","ehv-2030-2",36,"Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030","§ 6",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 5","Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr",{"enbez":17,"titel":18},"§ 7","Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 3","Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen",{"enbez":24,"titel":25},"§ 4","Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 8","Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel",{"enbez":34,"titel":35},"§ 9","Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel",[37,38],"Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften","Unterabschnitt 1 Emissionsberichterstattung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"quelle_amtlich":42,"langtitel":10,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Die Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung, die nach Artikel 5 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang II Teil C Nummer 1.2 der Verordnung (EU) 2015\u002F757 gefordert werden, muss von dem Schifffahrtsunternehmen nachgewiesen werden, damit in der Berichterstattung für die Verbrennung von Biokraftstoffen im Seeverkehr der Biomasseanteil abgezogen werden kann. Der Nachweis muss durch einen Nachweis aus der Unionsdatenbank der Europäischen Kommission nach Artikel 31a der Richtlinie (EU) 2018\u002F2001 erbracht werden.\n(2) Die Nachweispflicht nach Absatz 1 besteht ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Unionsdatenbank für die Zwecke des Emissionshandels. Der Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Unionsdatenbank für die Zwecke des Emissionshandels und die Kraftstoffmengen, für die die Nutzung der Unionsdatenbank zur Nachweisführung verpflichtend ist, werden durch die zuständige Behörde bekannt gegeben. Bis zu dem nach Satz 2 bekanntgegebenen Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Unionsdatenbank ist das Schifffahrtsunternehmen verpflichtet, durch einen gleichwertigen elektronischen Nachweis nachzuweisen, dass die Voraussetzungen nach Artikel 5 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang II Teil C Nummer 1.2 der Verordnung (EU) 2015\u002F757 erfüllt sind. Das Schifffahrtsunternehmen hat den Nachweis der zuständigen Behörde zu übermitteln\n1. über eine Formularvorlage, die von einem anerkannten Zertifizierungssystem bereitgestellt wird, oder\n2. in Form eines Nachhaltigkeitsnachweises, der nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union in einer Datenbank ausgestellt worden ist, die in diesem Mitgliedstaat zur Nachweisführung über die Anforderungen nach Artikel 29 Absatz 2 bis 7 und 10 der Richtlinie (EU) 2018\u002F2001 dient.\nDie Erfüllung der Nachweispflicht durch gleichwertige elektronische Nachweise nach Satz 3, die für Kraftstoffmengen ausgestellt wurden, die vor dem nach Satz 2 bekanntgegebenen Zeitpunkt an das Schifffahrtsunternehmen geliefert wurden, bleibt abweichend von Satz 1 zulässig.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fehv-2030-2\u002F6","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fehv_2030_2\u002F__6.html",0,[37,38],"2026-09-30",[],[],{"EHV 2030\u002F2":8},[50,51,21,14,17,52,53,54],"§ 1","§ 2","§ 10","§ 29","Anlage",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":59,"urteile":81,"urteile_weiter":79,"gerichte":82,"jahre":83,"zaehler":84},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"bund\u002Fehv-2030-2\u002F6",[],[60,65,69,73,75,77],{"gesetz":7,"enbez":52,"titel":61,"pfad":62,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans","\u002Fehv-2030-2\u002F10","ohne-gesetz",true,{"gesetz":7,"enbez":66,"titel":67,"pfad":68,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"§ 23","Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung","\u002Fehv-2030-2\u002F23",{"gesetz":7,"enbez":70,"titel":71,"pfad":72,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"§ 26","Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz","\u002Fehv-2030-2\u002F26",{"gesetz":7,"enbez":21,"titel":22,"pfad":74,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"\u002Fehv-2030-2\u002F3",{"gesetz":7,"enbez":31,"titel":32,"pfad":76,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"\u002Fehv-2030-2\u002F8",{"gesetz":7,"enbez":78,"titel":79,"pfad":80,"muster":63,"aufgeloest":64,"jurisdiktion":5},"Inhaltsübersicht",null,"\u002Fehv-2030-2\u002Finhaltsuebersicht",[],[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":85,"urteile":43},6]