Anlage (zu § 4 Abs. 1 Nr. 3) (EBPG)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 264) Die Konformitätserklärung muss folgende Angaben enthalten:

1.Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten;

2.eine für die eindeutige Bestimmung des Produkts hinreichend ausführliche Beschreibung;

3.gegebenenfalls die Fundstellen der angewandten harmonisierten Normen;

4.gegebenenfalls die sonstigen angewandten technischen Normen und Spezifikationen;

5.gegebenenfalls die Erklärung der Übereinstimmung mit anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft, die die CE-Kennzeichnung vorsehen;

6.Name und Unterschrift der für den Hersteller oder seinen Bevollmächtigten zeichnungsberechtigten Person.