Bundesrecht
Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 2030
EBeV 203027 Vorschriften5 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Allgemeine Vorschriften
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Abschnitt 2 · § 3Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)
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Abschnitt 3 · §§ 4–17Überwachung und Ermittlung der Brennstoffemissionen; Emissionsbericht (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
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- § 4Allgemeine Grundsätze
- § 5Methoden zur Ermittlung von Brennstoffemissionen
- § 6Brennstoffmengen
- § 7Berechnungsfaktoren
- § 8Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
- § 9Berücksichtigung des Biomasseanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen in den Fällen des § 2 Absatz 2a des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
- § 10Berücksichtigung des Anteils flüssiger oder gasförmiger erneuerbarer Brennstoffe nicht-biogenen Ursprungs bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
- § 11Berücksichtigung dauerhaft eingebundener oder gespeicherter Brennstoffemissionen bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
- § 12Kontinuierliche Emissionsmessung
- § 13Berichterstattung
- § 14Berichterstattungsgrenze
- § 15Verifizierung
- § 16Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
- § 17Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Abschnitt 4 · §§ 18–19Datenverwaltung und Datenkontrolle
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Abschnitt 5 · § 20Schlussbestimmungen
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- Eingangsformel
- Anlage 1(zu § 3 Absatz 1 und 4)Mindestinhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans
- Anlage 2(zu § 6 Absatz 1, 3 und 4, § 7 Absatz 1, 3 und 4, § 8 Absatz 1 und 4, § 9 Absatz 1, 3 und 4, § 10 Absatz 2, § 11, § 12 Absatz 4 und 6, § 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 und 2, § 17 Absatz 1)Ermittlung der Brennstoffemissionen
- Anlage 3(zu § 13 Absatz 1)Mindestinhalt des jährlichen Emissionsberichts
- Anlage 4(zu § 5 Absatz 4, § 7 Absatz 3 und 4, § 15 Absatz 1)Methoden zur Ermittlung der Berechnungsfaktoren
- Anlage 5(zu § 17)Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionsmengen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage
- Anlage 6(zu § 18)Mindestinhalt der Verfahrensanweisungen zur Datenverwaltung im Zusammenhang mit Kontrollaktivitäten