DepV 2009 · Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
Verordnung über Deponien und Langzeitlager
Teil 2 Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
Zum Gesetz§ 5 Inbetriebnahme (DepV 2009)
Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes entsprechend.