WkPV · Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) Vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132) BayRS 861-3-I
§ 4 Vermögensplan (BayWkPV)
Der Vermögensplan muß enthalten:
1.alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben,
2.die Tilgungsleistungen,
3.Angaben über die Höhe des in diesem Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes,
4.die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel,
5.die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.
Die mit einer Änderung des Anlagevermögens verbundenen Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen sind nach der Gliederung des Anlagennachweises (Anlage 3a zur PBV) und nach Vorhaben getrennt zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt sind, ist eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik bzw. § 2 Abs. 2 Nr. 2 KommHV-Kameralistik beizufügen.
Ausgaben für verschiedene Vorhaben sind nicht deckungsfähig.
Für die Ausgabenansätze und die entsprechenden Deckungsmittel im Vermögensplan gelten § 21 Abs. 1 KommHV-Doppik und § 19 Abs. 1 KommHV-Kameralistik entsprechend. Die Abwicklung der übertragenen Ansätze ist gesondert nachzuweisen.