[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayvv-7912-5-u-14961\u002F11":3,"norm-by-BayVV_7912_5_U_14961-11.":39,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayvv-7912-5-u-14961\u002F11":106},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayVV_7912_5_U_14961","bayvv-7912-5-u-14961",62,"7912.5-U Richtlinien zur Förderung von Grün- und Erholungsanlagen aus Anlass von Gartenschauen, Durchführung von Gartenschauen sowie von Wanderwegen und Unterkunftshäusern (Förderrichtlinien für Gartenschauen, Wanderwege und Unterkunftshäuser – FöR-GaWaU) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 10. Januar 2025, Az. 66b-U8667.21-2024\u002F5-15 (BayMBl. Nr. 42 )","11.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"10.","Bewilligungsverfahren",{"enbez":17,"titel":18},"12.","Auszahlungsantrag",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"8.","Art und Umfang der Zuwendung",{"enbez":24,"titel":25},"9.","Zuständigkeit und Antragstellung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Beginn der Ausführung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"13.","Nachweis der Verwendung",{"enbez":34,"titel":35},"14.","Zweck und Ziel der Zuwendung",[37,38],"Abschnitt A: Gartenschauen","Teil II Förderung von dauerhaften Grün- und Erholungsanlagen aus Anlass von Gartenschauen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"land":5,"quelle_amtlich":42,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":51,"binnen_normen":52},"11.1 Vorhabenbeginn\n11.1.1\nVorhaben, mit deren Ausführung vor Entscheidung über den Förderantrag oder vor schriftlicher Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn begonnen worden ist, werden nicht gefördert.\n11.1.2\n1 Als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich die Abgabe einer verbindlichen Willenserklärung zum Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages zu werten. 2 Die bereits nach Erhalt des Zuschlags zur Vorbereitung einer Gartenschau erforderliche Gründung einer Durchführungsgesellschaft sowie die daraus unmittelbar resultierenden Personalausgaben oder der Abschluss von Personalverträgen stellen keinen vorzeitigen Vorhabenbeginn dar. 3 Ein Vorhaben gilt auch nicht als begonnen, wenn der Vertrag\n– ein eindeutiges und ohne finanzielle Folgen bleibendes Rücktrittsrecht für den Fall der Nichtgewährung der beantragten Zuwendung enthält oder\n– unter einer eindeutigen aufschiebenden oder auflösenden Bedingung für den Fall der Nichtgewährung der beantragten Zuwendung geschlossen wird.\n4 Bei Baumaßnahmen gelten Planungsaufträge bis einschließlich Leistungsphase 7 HOAI, Grunderwerb sowie Untersuchungen und andere Teilarbeiten, die vor dem Beginn der Hauptmaßnahme ausgeführt werden müssen (beispielsweise Bodenuntersuchung, Baugrunduntersuchung, archäologische Untersuchungen, bis hin zum Herrichten des Grundstücks in Form von Gebäudeabbruch, Planierarbeiten, Rodungsarbeiten, Entbuschungen und ähnlichem), nicht als Beginn des Vorhabens.\n11.2 Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn\n11.2.1\nDie Bewilligungsbehörde kann auf Antrag bei Vorliegen besonderer sachlicher Dringlichkeitsgründe die Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn schriftlich nach Maßgabe von VV Nr. 1.3.3 zu Art. 44 BayHO erteilen und diese mit Hinweisen verbinden.\n11.2.2\nAus der Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn kann kein Anspruch auf Förderung abgeleitet werden; der Vorhabenträger trägt das volle Finanzierungsrisiko.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayvv-7912-5-u-14961\u002F11","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayVV_7912_5_U_14961-11",0,[37,38],null,[],[48],{"gesetz":49,"langtitel":50},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. Medienänderungsstaatsvertrag)",{"BayVV_7912_5_U_14961":8},[53,54,55,56,57,58,59,21,24,14,11,17,31,34,60,61,62,63,64,65,66,67,68,69,70,71,72,73,74,75,76,77,78,79,80,81,82,83,84,85,86,87,88,89,90,91,92,93,94,95,96,97,98,99,100,101,102,103,104,105],"1.","2.","3.","4.","5.","6.","7.","15.","16.","17.","18.","19.","20.","21.","22.","23.","24.","25.","26.","27.","28.","29.","30.","31.","32.","33.","34.","35.","36.","37.","38.","39.","40.","41.","42.","43.","44.","45.","46.","47.","48.","49.","50.","51.","52.","53.","54.","55.","56.","57.","58.","59.","60.",{"norm":107,"anker":108,"zitiert":109,"zitiert_von":110,"urteile":111,"urteile_weiter":45,"gerichte":112,"jahre":113,"zaehler":114},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayvv-7912-5-u-14961\u002F11",[],[],[],[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":43}]