[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayvv-7538-u-15039\u002F2":3,"norm-by-BayVV_7538_U_15039-2.":32,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayvv-7538-u-15039\u002F2":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayVV_7538_U_15039","bayvv-7538-u-15039",19,"7538-U Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2025) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 14. März 2025, Az. 58g-U4454.11-2024\u002F1-21 (BayMBl. Nr. 135 )","2.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":30},{"enbez":14,"titel":15},"1.","Anwendungsbereich, Zweck der Zuwendung",{"enbez":17,"titel":18},"3.","Zuwendungsempfänger",[20,21,23,24,27],{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":22},"Gegenstand der Förderung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":25,"titel":26},"4.","Zuwendungsvoraussetzungen",{"enbez":28,"titel":29},"5.","Art und Umfang der Zuwendung",[31],"I. Beschreibung des Zuwendungsbereichs",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":22,"volltext":33,"deeplink":34,"land":5,"quelle_amtlich":35,"chunks":36,"gliederung":37,"stand":38,"zitat_kuerzel":39,"zitat_langtitel":40,"zitat_urls":44,"binnen_normen":45},"2.1 Nichtstaatlicher Wasserbau\n1 Gefördert werden in Förderprogrammen nach Nr. 7:\n2.1.1\nAusbauvorhaben zur Erstellung oder Verbesserung des Hochwasserschutzes bebauter Gebiete,\n2.1.2\nAusbauvorhaben zur naturnahen Entwicklung und Gestaltung von Gewässern oder ihrer Auen, insbesondere zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie sowie Vorhaben zur Schaffung, Verbesserung oder Reaktivierung von Rückhalteräumen an Gewässern,\n2.1.3\nGewässerunterhaltungsmaßnahmen nach einem Gewässerentwicklungskonzept,\n2.1.4\nGewässerunterhaltungsmaßnahmen zur Verbesserung des hydromorphologischen Gewässerzustandes:\n– Maßnahmen zur Herstellung oder Verbesserung der Durchgängigkeit,\n– Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung durch Beseitigung von Massiven Sicherungen (Ufer oder Sohle),\n– Einbringung von Totholz zur Verbesserung der Gewässerstruktur,\n– Herstellen des standortgerechten Ufergehölzsaums (Beschattung eines Gewässers fördern) sowie\n– Ingenieurbiologische Maßnahmen zur naturnahen Ufer- oder Böschungssicherung,\n2.1.5\nBeseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern und Wasserbauten (keine bloßen Aufräumungsarbeiten),\n2.1.6\nVorhaben zur Verbesserung des Boden- und Landschaftswasserhaushalts,\n2.1.7\nHochwasserschutz- und Rückhaltekonzepte, Sturzflutkonzepte, Überschwemmungsgebietsermittlung, Hochwasseraudit, Sicherheitsüberprüfung an kommunalen Stauanlagen, Gewässerentwicklungskonzepte mit Gewässerstrukturkartierung und WRRL-Umsetzungskonzepte und\n2.1.8\nKoordinierung und Beratung durch einen Landschaftspflegeverband oder einen Zweckverband zur allgemeinen oder maßnahmenbezogenen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auf Basis eines Arbeitsprogramms.\n2 Details zur Förderung siehe Anhang Teil A „Förderung nichtstaatlicher Wasserbauvorhaben“.\n2.2 Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung\n1 Gefördert werden in Förderprogrammen nach Nr. 7 ausnahmsweise in Härtefällen, wenn diese zu einer unzumutbaren Belastung von Gebietskörperschaften sowie Bürgerinnen und Bürgern führen, folgende Vorhaben zur Sanierung bestehender Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung:\n2.2.1\ndie bauliche Sanierung (Erneuerung und Renovierung, nicht Reparatur) bestehender Trinkwasserleitungen und Abwasserkanäle (Misch-, Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle),\n2.2.2\nder erstmalige Bau von Verbundleitungen für Wasserversorgungsanlagen sowie der erstmalige Bau von Verbundkanälen bei Auflassung von kommunalen Kläranlagen,\n2.2.3\ndie bauliche Sanierung bestehender Trinkwassergewinnungs- und -aufbereitungsanlagen, Trinkwasserspeicher, Kläranlagen, Pumpwerke und Regenbecken,\n2.2.4\nder Beitritt des Einrichtungsträgers zu einem Zweckverband oder einem gemeinsamen Kommunalunternehmen und\n2.2.5\ndie Erstellung von Sanierungs- und Strukturkonzepten.\n2 Details zur Förderung siehe Anhang Teil B „Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung“.\n2.3 Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung\n1 Gefördert werden in Förderprogrammen nach Nr. 7 Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie, die bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung durchzuführen sind (nur in Maßnahmenprogrammen aufgeführte ergänzende Maßnahmen). 2 Details zur Förderung siehe Anhang Teil C „Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung“.\n2.4\nSonderprogramme und kommunale Pilotvorhaben im Sinn der Zweckbestimmung nach Nr. 1.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayvv-7538-u-15039\u002F2","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayVV_7538_U_15039-2",0,[31],null,[],[41],{"gesetz":42,"langtitel":43},"umsetzung-der-eg-wasserrahmenrichtlinie-wrrl-nrw-zeitplan-und-arbeitsprogramm-32295","Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in NRW Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz",{"BayVV_7538_U_15039":8},[14,11,17,25,28,46,47,48,49,50,51,52,53,54,55,56],"6.","7.","8.","9.","10.","11.","12.","13.","14.","15.","16.",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":62,"urteile_weiter":38,"gerichte":63,"jahre":64,"zaehler":65},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":22,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayvv-7538-u-15039\u002F2",[],[],[],[],[],{"zitiert":36,"zitiert_unaufgeloest":36,"zitiert_von":36,"urteile":36}]