[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayvv-2131-b-14785\u002F17":3,"norm-by-BayVV_2131_B_14785-17.":38,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayvv-2131-b-14785\u002F17":70},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayVV_2131_B_14785","bayvv-2131-b-14785",32,"2131-B Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien – StBauFR) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 23. Oktober 2024, Az. 36-4607.1-6-1 (BayMBl. Nr. 524 )","17.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"16.","Sonstige Ordnungs- und Baumaßnahmen",{"enbez":17,"titel":18},"18.","Sonstige Vergütungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"14.","Neubebauung und Ersatzbauten",{"enbez":24,"titel":25},"15.","Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Kommunale Förderprogramme und Fonds",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"19.","Antrag und Programmaufstellung",{"enbez":34,"titel":35},"20.","Bewilligung",[37],"Teil 2: Besondere Förderbestimmungen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"land":5,"quelle_amtlich":41,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"17.1 Kommunale Förderprogramme\n1 Die Gemeinde kann in Erneuerungsgebieten (Gesamtmaßnahmen) zur vereinfachten Förderung kleinerer privater Maßnahmen gemeindliche Förderprogramme zum Beispiel zur\n– Fassadeninstandsetzung,\n– umfassenden Sanierung leerstehender Gebäude,\n– Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur oder zur\n– Verbesserung von Geschäftsflächen\nauflegen. 2 Soweit diese Programme von der Regierung allgemein genehmigt sind, entscheidet die Gemeinde im Rahmen eines von der Regierung zu bewilligenden Jahresbudgets im Einzelfall selbst über die Mittel und weist deren zweckentsprechende Verwendung summarisch nach. 3 Bei Fassadeninstandsetzungen können pauschal bis zu 30 %, bei Verbesserungen der grünen und blauen Infrastruktur und aufwändigen Neuordnungen insbesondere gemeinschaftlich genutzter Freiflächen bis zu 50 % der Ausgaben als förderfähig anerkannt werden. 4 Bei der Verbesserung von Geschäftsflächen können pauschal bis zu 30 % der Ausgaben als förderfähig anerkannt werden. 5 Außerhalb der Teilräume nach Nr. 1.3 können gemeindliche Förderprogramme zur Verbesserung von Geschäftsflächen nur im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr aufgelegt werden. 6 Andere kommunale Förderprogramme sind dem Grunde nach mit dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr abzustimmen. 7 Nr. 11.2 und Nr. 13.2 gelten entsprechend.\n17.2 Kommunale Fonds für Kleinmaßnahmen\n1 Die Regierung kann kommunale Fonds für kleinere Maßnahmen der Gemeinde zur Begleitung und Steuerung der Gesamtmaßnahmen genehmigen. 2 Nr. 17.1 Satz 2 gilt entsprechend.\n17.3 Kommunale Entwicklungsfonds\n1 Die Regierung kann kommunale Fonds genehmigen, die dem Erwerb von Grundstücken und zur Beseitigung von Entwicklungshemmnissen sowie der anschließenden Wiederveräußerung der Grundstücke dienen (revolvierende Entwicklungsfonds). 2 Nr. 17.1 Satz 2 gilt entsprechend. 3 Das Fondsvolumen soll innerhalb von fünf Jahren 500 000 Euro nicht überschreiten. 4 Spätestens fünf Jahre nach Auflage des Fonds und danach in fünfjährigem Turnus ist der Regierung ein Zwischenverwendungsnachweis vorzulegen. 5 Die Regelungen dieser Richtlinien sind analog anzuwenden. 6 Außerhalb der Teilräume nach Nr. 1.3 können kommunale Entwicklungsfonds nur im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr aufgelegt werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayvv-2131-b-14785\u002F17","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayVV_2131_B_14785-18",0,[37],null,[],[],{"BayVV_2131_B_14785":8},[49,50,51,52,53,54,55,56,57,58,59,60,61,21,24,14,11,17,31,34,62,63,64,65,66,67,68,69],"1.","2.","3.","4.","5.","6.","7.","8.","9.","10.","11.","12.","13.","21.","22.","23.","24.","25.","26.","27.","28.",{"norm":71,"anker":72,"zitiert":73,"zitiert_von":74,"urteile":75,"urteile_weiter":44,"gerichte":76,"jahre":77,"zaehler":78},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayvv-2131-b-14785\u002F17",[],[],[],[],[],{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":42,"urteile":42}]