[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayvv-2038-3-11-g-13478\u002F1":3,"norm-by-BayVV_2038_3_11_G_13478-1.":29,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayvv-2038-3-11-g-13478\u002F1":53},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayVV_2038_3_11_G_13478","bayvv-2038-3-11-g-13478",17,"2038.3.11-G Richtlinie für die Gewährung von Förderungen und Vergabe von Auszeichnungen aus dem Bayerischen Demenzfonds sowie zur Vergabe des Bayerischen Demenzpreises (Förderrichtlinie Demenz und Teilhabe – DEMTeil) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Januar 2023, Az. 42c-G8300-2019\u002F1438-48 (BayMBl. Nr. 51)","1.",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":14,"umfeld":17,"gliederung":27},null,{"enbez":15,"titel":16},"2.","Auszeichnungen aus dem Bayerischen Demenzfonds",[18,20,21,24],{"enbez":11,"titel":19},"Förderungen aus dem Bayerischen Demenzfonds, Beschreibung des Zuwendungsbereichs",{"enbez":15,"titel":16},{"enbez":22,"titel":23},"3.","EU-Beihilferecht",{"enbez":25,"titel":26},"4.","Organisation des Bayerischen Demenzfonds",[28],"Teil 1 Bayerischer Demenzfonds",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":19,"volltext":30,"deeplink":31,"land":5,"quelle_amtlich":32,"chunks":33,"gliederung":34,"stand":13,"zitat_kuerzel":35,"zitat_langtitel":36,"zitat_urls":40,"binnen_normen":41},"1.1 Förderzweck\n1 In Bayern leben aktuell (2022) ca. 270 000 Menschen mit Demenz. 2 Daher ist es wichtig, eine demenzsensible Gesellschaft zu schaffen, in welcher Menschen mit Demenz dabei und mittendrin sind. 3 Ziel des Bayerischen Demenzfonds ist es, insbesondere Menschen mit Demenz, die zu Hause leben, sowie ihre An- und Zugehörigen zu unterstützen und ihnen eine Teilhabe in den unterschiedlichen Phasen der Demenz zu ermöglichen sowie demenzsensible Kommunen weiter auszubauen. 4 Dazu werden lokale Initiativen zur Teilhabe für Betroffene und deren An- und Zugehörige sowie Kommunen bei ihrem Engagement als demenzsensible Kommune gefördert.\n1.2 Säule 1: Förderung von Angeboten, die der Teilhabe von Menschen mit Demenz dienen\n1.2.1 Gegenstand der Förderung\n1 Gegenstand der zeitlich befristeten Förderung sind Angebote, die der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz und ihren An- und Zugehörigen dienen, wie zum Beispiel\n– kulturelle, musische, sportliche und andere soziale Angebote\n– generationenübergreifende Angebote.\n2 Die Angebote sollen unter Beteiligung von bürgerschaftlich Engagierten durchgeführt werden. 3 Das Miteinander von Menschen ohne und mit Demenz sowie deren An- und Zugehörigen soll dabei im Mittelpunkt stehen.\n1.2.2 Zuwendungsempfänger\nZuwendungsempfänger können alle natürlichen und juristischen Personen sein, die sich im Bereich der Teilhabe von Menschen mit Demenz und deren An- und Zugehörigen in Bayern engagieren.\n1.3 Säule 2: Förderung von kommunalen Programmen zum Auf- und Ausbau der Demenzsensibilität vor Ort\n1.3.1 Gegenstand der Förderung\n1 Gegenstand der zeitlich befristeten Förderung sind Programme, die den Auf- und Ausbau von demenzsensiblen Kommunen unterstützen und die Solidarität vor Ort mit Menschen mit Demenz sowie deren An- und Zugehörigen stärken. 2 Die Programme sollen mindestens drei Maßnahmen aus zumindest drei der nachfolgend genannten Kategorien vorsehen:\na) Netzwerke und Beteiligung: Etablierung und Ausbau von kommunalen Bündnissen zum Thema Demenz;\nb) Demenzsensibler Lebensraum: Ermöglichung von Teilhabe von Menschen mit Demenz im gesellschaftlichen und öffentlichen Leben in Kooperation zum Beispiel mit Vereinen, Einzelhandel, Verkehrsbetrieben, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Kirchen;\nc) Begegnungsmöglichkeiten: Schaffung von regelmäßigen Treffs für Menschen mit und ohne Demenz;\nd) Digitalisierung: Unterstützung von Menschen mit Demenz im Umgang mit digitalen Teilhabeangeboten;\ne) Information: Erstellung und Aktualisierung von Informationen zu wohnortnahen Angeboten im Rahmen von Demenz-Wegweisern;\nf) Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit: zum Beispiel Demenzkampagnen, Vortragsreihen oder Aktionstage;\ng) Sonstige Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Demenz in der Kommune.\n3 Bei der Erstellung der Programme übernimmt die kommunale Verwaltung eine initiierende, moderierende, gestaltende sowie unterstützende Rolle. 4 Um eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Demenz zu ermöglichen, sollen Betroffene, Fachkräfte, An- und Zugehörige, bürgerschaftlich Engagierte sowie Bürgerinnen und Bürger im Sinne einer gemeinsamen zivilgesellschaftlichen Verantwortungsübernahme eingebunden, sozialraum- und regional orientierte Ansätze genutzt und nachhaltige Strukturen aufgebaut werden. 5 Nicht gefördert werden einzelne Beratungs-, Unterstützungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebote für Menschen mit Demenz und deren An- und Zugehörigen in den Kommunen.\n1.3.2 Zuwendungsempfänger\nZuwendungsempfänger können Kommunen sein, die demenzsensible Strukturen in ihrem Bereich aus- und aufbauen.\n1.4 Zuwendungsvoraussetzungen\nDie Förderung der Angebote und Programme (Maßnahmen) setzt voraus, dass diese\na) einen Bezug zu Menschen mit Demenz und ihren An- und Zugehörigen im Freistaat Bayern aufweisen und\nb) noch nicht begonnen wurden.\n1.5 Art, Dauer und Umfang der Zuwendung\n1.5.1 Art und Höhe der Zuwendung\n1 Zuwendungen werden als Anteilfinanzierung im Rahmen einer Förderung der Maßnahme gewährt. 2 Die Förderung beträgt bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, bei Angeboten nach Nr. 1.2 höchstens 15 000 Euro und bei Programmen nach Nr. 1.3 höchstens 20 000 Euro.\n1.5.2 Dauer der Zuwendung\nDie Zuwendung wird für maximal 18 Monate gewährt.\n1.5.3 Zuwendungsfähige Ausgaben\n1 Zuwendungsfähig sind alle Ausgaben, die in ursächlichem Zusammenhang mit der Maßnahme stehen und zur Durchführung der Maßnahme erforderlich sind, den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen und vom Vorhabenträger zu tragen sind (maßnahmenbezogene Personal- und Sachausgaben). 2 Personalausgaben können maximal in Höhe der jeweiligen vom Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekannt gegebenen Personalausgabenhöchstsätze bei Zuwendungen des Freistaates Bayern berücksichtigt werden.\n1.5.4 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben\nNicht zuwendungsfähig sind Ausgaben für Baumaßnahmen und -unterhalt.\n1.5.5 Mehrfachförderung\n1 Eine Förderung nach dieser Förderrichtlinie entfällt grundsätzlich für Maßnahmen, für die anderweitige Mittel des Freistaates Bayern in Anspruch genommen werden. 2 Eine Komplementärförderung mit Mitteln der Kommunen, des Bundes oder der Europäischen Union ist möglich. 3 Ein angemessener Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben seitens des Zuwendungsempfängers ist erforderlich. 4 Eine gleichzeitige Förderung nach Nrn. 1.2 und 1.3 ist ausgeschlossen.\n1.5.6 Bagatellgrenze\nDie zuwendungsfähigen Gesamtausgaben der Maßnahme sollen in der Regel eine Bagatellgrenze in Höhe von 2 000 Euro nicht unterschreiten.\n1.6 Verfahren\n1.6.1 Zuständigkeit\nBewilligungsbehörde ist das Landesamt für Pflege (LfP).\n1.6.2 Antragstellung\n1 Anträge auf Zuwendungen sind mit dem jeweils aktuellen Antragsformblatt bei der Bewilligungsbehörde einzureichen. 2 Mit dem Zuwendungsantrag ist ein Konzept vorzulegen, aus dem Ziel und Zweck des Vorhabens, Maßnahmen der konkreten Umsetzung sowie die Sicherstellung der Nachhaltigkeit hervorgehen. 3 Stichtage für die Antragstellung sind der 30. Juni und der 31. Dezember. 4 Abweichend von VV Nr. 1.3 zu Art. 44 BayHO wird der vorzeitige Maßnahmenbeginn mit der positiven Beschlussfassung des Expertengremiums nach Nr. 4.2.2 zugelassen; die Mitteilung an den Zuwendungsempfänger muss die Hinweise entsprechend VV Nr. 1.3.3 Satz 5 zu Art. 44 BayHO enthalten.\n1.6.3 Bewilligung\n1 Die Bewilligungsbehörde prüft die Anträge unter Einbeziehung der Geschäftsstelle des Bayerischen Demenzfonds und des Expertengremiums auf Förderfähigkeit und erlässt Zuwendungsbescheide. 2 Das Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention (StMGP) erhält einen elektronischen Abdruck aller Bescheide. 3 Im Rahmen von Veröffentlichungen und in öffentlicher Kommunikation im Zusammenhang mit dem Förderprogramm sowie in direkter Kommunikation mit Antragstellern ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass die Zuwendungen aus dem Programm freiwillige Leistungen darstellen und nur insoweit bewilligt werden können, als dafür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, und deshalb ein Zuwendungsantrag unter Umständen wegen Überzeichnung des Förderprogramms nicht bewilligt werden kann.\n1.6.4 Verwendungsnachweis\n1 Der Nachweis über die Verwendung der staatlichen Zuwendung, der aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis besteht, ist der Bewilligungsbehörde vorzulegen. 2 Die Bewilligungsbehörde prüft die Verwendungsnachweise in eigener Zuständigkeit und Verantwortung.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayvv-2038-3-11-g-13478\u002F1","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayVV_2038_3_11_G_13478-1",0,[28],[],[37],{"gesetz":38,"langtitel":39},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. 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