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BayVSA · Abschnitt 3: Geheimschutzdokumentation

11. Erstellung der Geheimschutzdokumentation (BayVV_1301_I_15405)

11.1 1 Jede Dienststelle, die nicht nur gelegentlich mit Verschlusssachen arbeitet, führt eine Geheimschutzdokumentation, die

a)Verweise auf alle in diesem Zusammenhang zu beachtenden Vorschriften,

b)eine Auflistung der ermächtigten und zugelassenen Personen,

c)die VS-Sicherungsdokumentation mit den sich aus Anlage 2 ergebenden Inhalten,

d)die VS-IT-Dokumentation mit den sich aus Anlage 2 ergebenden Inhalten,

e)Nachweise über durchgeführte Kontrollen und Überprüfungen und

f)Berichte über Geheimschutzvorkommnisse umfasst oder die Fundstellen der jeweiligen Unterlagen benennt. 2Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf Anlage 2 verwiesen.

11.2 Die Geheimschutzdokumentation ist bei allen geheimschutzrelevanten Änderungen zu aktualisieren, mindestens aber alle drei Jahre auf Aktualität, Vollständigkeit und Erforderlichkeit bestehender und noch zu treffender Geheimschutzmaßnahmen zu überprüfen.

11.3 Die Geheimschutzbeauftragte oder der Geheimschutzbeauftragte gibt den Bediensteten die für ihre Dienststelle getroffenen, für die Handhabung von Verschlusssachen relevanten Regelungen in geeigneter Weise bekannt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).