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BayStVollzG · Vollzug der Freiheitsstrafe

Art 59 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen (BayStVollzG)

Gefangene, die das 35. Lebensjahr vollendet haben, haben jedes zweite Jahr Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung zur Früherkennung von Krankheiten, insbesondere zur Früherkennung von Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen sowie der Zuckerkrankheit.

Gefangene haben höchstens einmal jährlich Anspruch auf eine Untersuchung zur Früherkennung von Krebserkrankungen, Frauen frühestens vom Beginn des 20. Lebensjahres an, Männer frühestens vom Beginn des 45. Lebensjahres an.

Voraussetzung für die Untersuchungen nach Abs. 1 und 2 ist, dass

1.es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können,

2.das Vor- oder Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfassbar ist,

3.die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind.

Weibliche Gefangene haben für ihre Kinder, die mit ihnen in der Anstalt untergebracht sind, Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten, die die körperliche oder geistige Entwicklung ihrer Kinder in nicht geringfügigem Maße gefährden.

Gefangene haben Anspruch auf ärztliche Behandlung und Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, wenn diese notwendig sind, um

1.eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen,

2.einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken,

3.Krankheiten zu verhüten oder deren Verschlimmerung zu vermeiden oder

4.Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

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