[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbaystvollzg\u002Fart-46b":3,"norm-by-BayStVollzG-Art 46b":39,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbaystvollzg\u002Fart-46b":67},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayStVollzG","baystvollzg",216,"Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe (Bayerisches Strafvollzugsgesetz – BayStVollzG) Vom 10. Dezember 2007 (GVBl. S. 866) BayRS 312-2-1-J","Art 46b",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Art 46a","Entschädigung für entgangenes Arbeitsentgelt",{"enbez":17,"titel":18},"Art 46c","Erlass von Verfahrenskosten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Art 45","Freistellung von der Arbeitspflicht",{"enbez":24,"titel":25},"Art 46","Arbeitsentgelt",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Art 47","Ausbildungsbeihilfe",{"enbez":34,"titel":35},"Art 48","Vergütungsstufen und Zulagen",[37,38],"Teil 2 Vollzug der Freiheitsstrafe","Abschnitt 5 Arbeit, Ausbildung, Weiterbildung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"land":5,"quelle_amtlich":42,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":49,"zitat_urls":50,"binnen_normen":53},"(1) Haben die Gefangenen zwei Monate lang zusammenhängend eine Beschäftigung nach Art. 39 oder eine Hilfstätigkeit nach Art. 43 Satz 2 ausgeübt, so werden sie auf ihren Antrag hin zwei Werktage von der Arbeit freigestellt. Die Regelung des Art. 45 bleibt unberührt. Durch Zeiten, in denen die Gefangenen ohne Verschulden durch Krankheit, Ausführung, Ausgang, Urlaub aus der Haft, Freistellung von der Arbeitspflicht oder sonstige nicht von ihnen zu vertretende Gründe an der Arbeitsleistung gehindert sind, wird die Frist nach Satz 1 gehemmt.\n(2) Die Gefangenen können beantragen, dass die Freistellung nach Abs. 1 in Form von Arbeitsurlaub gewährt wird. Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 2, 3 und 5, Art. 15 und 16 gelten entsprechend.\n(3) Art. 45 Abs. 3 gilt entsprechend.\n(4) Nehmen die Gefangenen nicht innerhalb eines Jahres nach Vorliegen der Voraussetzungen die Freistellung nach Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1 in Anspruch oder kann die Freistellung nach Maßgabe der Regelung des Abs. 2 Satz 2 nicht gewährt werden, so wird die Freistellung nach Abs. 1 Satz 1 von der Anstalt auf den Entlassungszeitpunkt angerechnet.\n(5) Eine Anrechnung nach Abs. 4 ist ausgeschlossen,\n1. soweit eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßt wird und ein Entlassungszeitpunkt noch nicht bestimmt ist,\n2. bei einer Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer Freiheitsstrafe zur Bewährung, soweit wegen des von der Entscheidung des Gerichts bis zur Entlassung verbleibenden Zeitraums eine Anrechnung nicht mehr möglich ist,\n3. wenn dies vom Gericht angeordnet wird, weil bei einer Aussetzung der Vollstreckung des Restes einer Freiheitsstrafe zur Bewährung die Lebensverhältnisse des oder der Gefangenen oder die Wirkungen, die von der Aussetzung für ihn oder sie zu erwarten sind, die Vollstreckung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erfordern,\n4. wenn nach § 456a Abs. 1 StPO von der Vollstreckung abgesehen wird oder\n5. wenn der oder die Gefangene im Gnadenweg aus der Haft entlassen wird.\n(6) Soweit eine Anrechnung nach Abs. 5 ausgeschlossen ist, erhalten die Gefangenen bei Entlassung für ihre Tätigkeit nach Art. 46 Abs. 2 als Ausgleichsentschädigung für jeden im betreffenden Zeitraum erarbeiteten Freistellungstag zusätzlich 15 % des ihnen nach Art. 46 Abs. 2 gewährten Entgelts oder der ihnen nach Art. 47 gewährten Ausbildungsbeihilfe. Der Anspruch entsteht erst mit der Entlassung. Gefangenen, bei denen eine Anrechnung nach Abs. 5 Nr. 1 ausgeschlossen ist, wird die Ausgleichszahlung bereits nach Verbüßung von jeweils zehn Jahren der lebenslangen Freiheitsstrafe zum Eigengeld gutgeschrieben, soweit sie nicht vor diesem Zeitpunkt entlassen werden; § 57 Abs. 4 StGB gilt entsprechend.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbaystvollzg\u002Fart-46b","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayStVollzG-46b",0,[37,38],null,[47,48],"StGB","StPO",[],{"BayStVollzG":8,"StGB":51,"StPO":52},"stgb","stpo",[54,55,56,57,58,59,60,61,62,63,64,65,21,24,31,66],"Art 1","Art 2","Art 3","Art 4","Art 5","Art 6","Art 13","Art 14","Art 15","Art 16","Art 39","Art 43","Art 57",{"norm":68,"anker":69,"zitiert":70,"zitiert_von":82,"urteile":83,"urteile_weiter":45,"gerichte":84,"jahre":85,"zaehler":86},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbaystvollzg\u002Fart-46b",[71,78],{"gesetz":47,"enbez":72,"titel":73,"pfad":74,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":77},"§ 57","Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe","\u002Fstgb\u002F57","paragraph-zuerst",true,"bund",{"gesetz":48,"enbez":79,"titel":80,"pfad":81,"muster":75,"aufgeloest":76,"jurisdiktion":77},"§ 456a","Absehen von Vollstreckung bei Auslieferung, Überstellung oder Ausweisung","\u002Fstpo\u002F456a",[],[],[],[],{"zitiert":87,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":43},2]