[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbaystrwg\u002Fart-33a":3,"norm-by-BayStrWG-Art 33a":39,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbaystrwg\u002Fart-33a":54},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayStrWG","baystrwg",82,"Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS V S. 731) BayRS 91-1-B","Art 33a",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Art 33","Unterhaltung der Straßenkreuzungen, Verordnungsermächtigung",{"enbez":17,"titel":18},"Art 34","Umleitungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Art 32","Kosten für Kreuzungen öffentlicher Straßen, Verordnungsermächtigung",{"enbez":24,"titel":25},"Art 32a","Kreuzungen mit Gewässern",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Art 35","Planungen",{"enbez":34,"titel":35},"Art 36","Planfeststellung, vorläufige Anordnung",[37,38],"Teil 1 Allgemeine Vorschriften","Abschnitt 5 Kreuzungen und Umleitungen",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"land":5,"quelle_amtlich":42,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Der Träger der Straßenbaulast hat die Kreuzungsanlage auf seine Kosten zu unterhalten, soweit nichts anderes vereinbart oder durch Planfeststellung bestimmt wird. Die Unterhaltungspflicht des Trägers der Straßenbaulast erstreckt sich nicht auf Leitwerke, Leitpfähle, Dalben, Absetzpfähle oder ähnliche Einrichtungen zur Sicherung der Durchfahrt unter Brücken im Zug von Straßen für die Schiffahrt sowie auf Schiffahrtszeichen. Soweit diese Einrichtungen auf Kosten des Trägers der Straßenbaulast herzustellen waren, hat dieser dem Unterhaltungspflichtigen die Unterhaltungskosten und die Kosten des Betriebs dieser Einrichtungen zu ersetzen oder auf Verlangen, soweit ihm dies zumutbar ist, abzulösen. Art. 33 Abs. 7 gilt entsprechend.\n(2) Wird im Fall des Art. 32a Abs. 2 eine neue Kreuzung hergestellt, hat der Träger des Ausbauvorhabens die Mehrkosten für die Unterhaltung und den Betrieb der Kreuzungsanlage zu erstatten oder auf Verlangen, soweit ihm dies zumutbar ist, abzulösen. Ersparte Unterhaltungskosten für den Fortfall vorhandener Kreuzungsanlagen sind anzurechnen. Art. 33 Abs. 7 gilt entsprechend.\n(3) Die Abs. 1 und 2 gelten nicht, wenn bei dem Inkrafttreten dieses Gesetzes die Kostentragung auf Grund eines bestehenden Rechts anders geregelt ist.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbaystrwg\u002Fart-33a","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayStrWG-33a",0,[37,38],null,[],[],{"BayStrWG":8},[50,51,52,53,24,14],"Art 1","Art 2","Art 3","Art 7",{"norm":55,"anker":56,"zitiert":57,"zitiert_von":58,"urteile":59,"urteile_weiter":45,"gerichte":60,"jahre":61,"zaehler":62},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbaystrwg\u002Fart-33a",[],[],[],[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":43}]