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BaySchFG · Öffentliche Schulen

Art 17 Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs; Verordnungsermächtigung (BaySchFG)

Der Schulträger erhält einen Lehrpersonalzuschuss in Höhe von 61 v.H. des Lehrpersonalaufwands. Zur Ermittlung des Lehrpersonalaufwands wird die sich aus Abs. 2 ergebende Zahl der zuschussfähigen Lehrpersonalstunden mit den pauschalierten Kosten einer Lehrpersonalstunde multipliziert. Als Kosten einer Lehrpersonalstunde gelten bei Realschulen und Abendrealschulen die Jahresbezüge eines staatlichen Beamten der Besoldungsgruppe A 13 geteilt durch die Zahl 24, bei Gymnasien – einschließlich Kollegs – und Abendgymnasien die Jahresbezüge eines staatlichen Beamten der Besoldungsgruppe A 14 geteilt durch die Zahl 23. Der Berechnung der Bezüge werden zu Grunde gelegt das Grundgehalt der siebten Stufe, der Orts- und Familienzuschlag der Stufe 1 in Ortsklasse I–III, die jährliche Sonderzahlung sowie ein Versorgungszuschlag von 30 v.H. aus diesen Bezügen.

Die zuschussfähigen Lehrerwochenstunden (LWStd) einer Schule werden unter Zugrundelegung der nachstehenden Tabellen ermittelt:

1.Gymnasien und Kollegs Anzahl der Schüler je Schüler … LWStd für die ersten … Schüler LWStd 0 bis 100 1,565 – – 101 bis 200 1,512 100 156,5 201 bis 300 1,460 200 307,7 301 bis 400 1,408 300 453,7 401 bis 500 1,356 400 594,5 501 bis 600 1,304 500 730,1 601 bis 700 1,252 600 860,5 701 bis 800 1,252 700 985,7 801 bis 900 1,252 800 1 110,9 901 bis 1 000 1,199 900 1 236,1 ab 1 001 1,199 1 000 1 356,0

a)G9-neu-Zuschlag:

je Schüler des neunjährigen Gymnasiums in den Jahrgangsstufen 5 bis 11 wird bei der Berechnung der zuschussfähigen Lehrerwochenstunden ein prozentualer Zuschlag in Höhe von 9,924 v.H. der durchschnittlichen Lehrerwochenstunden pro Schüler gewährt; die durchschnittlichen Lehrerwochenstunden pro Schüler werden ermittelt aus den Lehrerwochenstunden nach vorstehender Tabelle für die jeweilige Schule – ohne Zuschläge –, geteilt durch die Gesamtzahl der Schüler;

b) Zuschlag Musik:

0,261 Lehrerwochenstunden je Schüler in den Jahrgangsstufen 5 bis 11 des Musischen Gymnasiums oder in der musischen Ausbildungsrichtung;

c) Qualifikationsphasenzuschlag:

Schüler in den Jahrgangsstufen 12 und 13 sowie in den Jahrgangsstufen II und III der Kollegs je Schüler … LWStd für die ersten … Schüler LWStd 0 bis 40 0,939 – – 41 bis 90 0,730 37,56 91 bis 140 0,626 74,06 ab 141 0,574 140 105,36

2.Realschulen Anzahl der Schüler je Schüler … LWStd für die ersten … Schüler LWStd 0 bis 100 1,616 – – 101 bis 200 1,558 100 161,6 201 bis 300 1,501 200 317,4 301 bis 400 1,443 300 467,5 401 bis 500 1,386 400 611,8 501 bis 600 1,386 500 750,4 601 bis 700 1,386 600 889,0 701 bis 800 1,327 700 1 027,6 ab 801 1,327 800 1 160,3

3.Abendgymnasien Anzahl der Schüler je Schüler … LWStd für die ersten … Schüler LWStd 0 bis 25 1,50 – – 26 bis 50 1,40 38,0 51 bis 75 1,30 73,0 76 bis 100 1,20 106,0 ab 101 1,20 100 136,0

4.Abendrealschulen Anzahl der Schüler je Schüler … LWStd für die ersten … Schüler LWStd 0 bis 25 1,40 – – 26 bis 50 1,30 35,0 51 bis 75 1,20 68,0 76 bis 100 1,10 98,0 ab 101 1,10 100 126,0

Maßgebend für die Zahl der Schüler sind jeweils die Verhältnisse am Stichtag der Amtlichen Schuldaten für das dem Haushaltsjahr vorhergehende Jahr; bei Neugründungen sind bis zum Vorliegen statistischer Zahlen die tatsächlichen Verhältnisse maßgebend.

Die Tabellen in Abs. 2 werden für Realschulen im Jahr 2024 und danach im Abstand von jeweils zwei Jahren, für Gymnasien im Jahr 2028 und danach im Abstand von jeweils zwei Jahren überprüft und durch Rechtsverordnung des Staatsministeriums jeweils zum 1. Januar des auf das Überprüfungsjahr folgenden Kalenderjahres unter Anwendung des Änderungsfaktors angepasst, um den sich die Lehrer-Schüler-Relation an staatlichen Schulen der jeweiligen Schulart im maßgeblichen Betrachtungszeitraum verändert hat. Der Änderungsfaktor wird wie folgt ermittelt:

1.die Lehrer-Schüler-Relation an staatlichen Schulen der jeweiligen Schulart wird auf Basis der Anzahl der Lehrkräfte in Vollzeitlehrereinheiten und der Schülerinnen und Schüler gemäß den Amtlichen Schuldaten des dem Überprüfungsjahr vorangegangenen Jahres errechnet und anschließend kaufmännisch auf sechs Nachkommastellen gerundet;

2.dieser Wert wird durch die kaufmännisch auf sechs Nachkommastellen gerundete Lehrer-Schüler-Relation dividiert, die der letztmaligen Anpassung der der Schulart entsprechenden Tabelle in Abs. 2 zugrunde lag, und anschließend kaufmännisch auf drei Nachkommastellen gerundet.

Die bisherigen Werte in Spalte 2 der Tabellen in Abs. 2 werden mit dem in Satz 2 genannten schulartspezifischen Änderungsfaktor multipliziert und das Produkt auf drei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet. Der Zuschlag Musik und die Werte in Spalte 4 der Tabellen in Abs. 2 werden entsprechend angepasst. Soweit Entwicklungen im Bereich der staatlichen Schulen bereits gesondert in der Finanzierung abgebildet sind, wird eine doppelte Berücksichtigung durch eine entsprechende Anpassung des Änderungsfaktors nach Satz 2 ausgeschlossen.

Die Schulträger kommunaler Gymnasien erhalten einen Kostenausgleich für den durch die Einführung des neunjährigen Gymnasiums bedingten Mehraufwand beim Lehrpersonal. Bei der Berechnung des Lehrpersonalaufwands insoweit werden 7,69 v.H. der zu bezuschussenden Lehrerwochenstunden in der Weise finanziert, dass die Jahresbezüge eines staatlichen Beamten der Besoldungsgruppe A 14 mit sämtlichen Merkmalen des Abs. 1 Satz 3 und 4 um 30,11 v.H. erhöht werden. In Abweichung von Abs. 1 Satz 1 beträgt der Zuschusssatz für diesen Teil des Lehrpersonalzuschusses 100 v.H.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

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