deutschland.legal
BaySchallzVO · Verordnung über öffentliche Schallzeichen Vom 15. Juli 1998 (GVBl. S. 509) BayRS 2011-2-5-I

§ 5 Schallzeichen zur Probe (BaySchallzVO)

Die Stellen, denen es nach den §§ 1 bis 4 dieser Verordnung vorbehalten ist, öffentliche Schallzeichen zu geben, können diese Zeichen auch zur Probe geben, wenn es erforderlich ist, um

1.Schallgeräte einsatzfähig zu erhalten,

2.den Einsatz von Hilfsdiensten zu üben,

3.zu prüfen, ob die Schallzeichen ausreichend stark sind,

4.die Bevölkerung auf die Bedeutung der Schallzeichen hinzuweisen.

Schallzeichen, die zur Probe gegeben werden, sollen vorher öffentlich angekündigt werden.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).