[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbaymrvg\u002Fart-16":3,"norm-by-BayMRVG-Art 16":39,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbaymrvg\u002Fart-16":57},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayMRVG","baymrvg",58,"Gesetz über den Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung sowie der einstweiligen Unterbringung (Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz – BayMRVG) Vom 17. Juli 2015 (GVBl S. 222) BayRS 312-3-A","Art 16",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Art 15","Hausordnung",{"enbez":17,"titel":18},"Art 17","(aufgehoben)",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Art 13","Außenkontakte",{"enbez":24,"titel":25},"Art 14","Recht auf Religionsausübung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Vollzugslockerungen und Beurlaubung",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Art 18","Beurlaubung zum Zwecke des Probewohnens",{"enbez":34,"titel":35},"Art 19","Beteiligung der Vollstreckungsbehörde",[37,38],"Teil 2 Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung","Abschnitt 4 Lockerungen des Vollzugs; Ausführung und Vorführung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":40,"deeplink":41,"land":5,"quelle_amtlich":42,"chunks":43,"gliederung":44,"stand":45,"zitat_kuerzel":46,"zitat_langtitel":47,"zitat_urls":48,"binnen_normen":49},"(1) Der Vollzug der Unterbringung ist zu lockern, sobald\n1. zu erwarten ist, dass dadurch die Behandlung und die soziale Wiedereingliederung gefördert werden, und\n2. nach allen aus der bisherigen Behandlung gewonnenen Erkenntnissen davon auszugehen ist, dass die untergebrachte Person die ihr eingeräumten Vollzugslockerungen nicht missbrauchen wird.\nBei der Entscheidung über die Gewährung von Vollzugslockerungen wird insbesondere auch berücksichtigt, ob eine Entlassung der untergebrachten Person absehbar ist. Bei der Prognose nach Satz 1 Nr. 2 ist das Schutzbedürfnis der Allgemeinheit in besonderer Weise zu berücksichtigen.\n(2) Vollzugslockerungen sind\n1. das Verlassen der Maßregelvollzugseinrichtung oder des gesicherten Bereichs der Maßregelvollzugseinrichtung für eine bestimmte Zeit\na) in Begleitung von Beschäftigten der Maßregelvollzugseinrichtung (begleiteter Ausgang) oder\nb) ohne Aufsicht (unbegleiteter Ausgang),\n2. die regelmäßige Beschäftigung außerhalb der Maßregelvollzugseinrichtung\na) unter Aufsicht von Beschäftigten der Maßregelvollzugseinrichtung (begleitete Außenbeschäftigung) oder\nb) ohne deren Aufsicht (unbegleitete Außenbeschäftigung).\n(3) Die untergebrachte Person kann unter den Voraussetzungen des Abs. 1 beurlaubt werden. Eine Beurlaubung darf zusammenhängend höchstens für zwei Wochen gewährt werden.\n(4) Während der Beurlaubung hat die untergebrachte Person Anspruch auf Behandlung nach Art. 6 Abs. 1 nur durch die zuständige Maßregelvollzugseinrichtung. Ist eine Behandlung nach Satz 1 wegen einer Gefahr für Leben oder Gesundheit nicht rechtzeitig möglich, darf die untergebrachte Person Behandlungsmaßnahmen Dritter in Anspruch nehmen. Die untergebrachte Person ist verpflichtet, die Maßregelvollzugseinrichtung unverzüglich darüber zu informieren. Der Träger erstattet dem Dritten die nach Satz 2 anfallenden Behandlungskosten. Die Sätze 1, 2 und 4 gelten nicht, wenn die untergebrachte Person auf Grund einer Beschäftigung außerhalb der Maßregelvollzugseinrichtung (Art. 10 Abs. 3) krankenversichert ist.\n(5) Vollzugslockerungen und Beurlaubungen können mit Weisungen verbunden werden, die im Interesse der Sicherheit oder des Gesundheitszustands der untergebrachten Person erforderlich sind.\n(6) Die Gewährung einer Vollzugslockerung oder einer Beurlaubung kann ausgesetzt oder widerrufen werden, wenn\n1. nachträglich Umstände eintreten oder bekannt werden, die eine anfängliche Versagung gerechtfertigt hätten,\n2. die untergebrachte Person die Lockerung missbraucht oder\n3. die untergebrachte Person Weisungen nicht nachkommt.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbaymrvg\u002Fart-16","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayMRVG-16",0,[37,38],null,[],[],{"BayMRVG":8},[50,51,52,53,54,55,56],"Art 1","Art 2","Art 3","Art 4","Art 5","Art 6","Art 10",{"norm":58,"anker":59,"zitiert":60,"zitiert_von":61,"urteile":62,"urteile_weiter":45,"gerichte":63,"jahre":64,"zaehler":65},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbaymrvg\u002Fart-16",[],[],[],[],[],{"zitiert":43,"zitiert_unaufgeloest":43,"zitiert_von":43,"urteile":43}]