[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbaykrg\u002Fart-13":3,"norm-by-BayKrG-Art 13":38,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbaykrg\u002Fart-13":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayKrG","baykrg",32,"Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 2007 (GVBl. S. 288) BayRS 2126-8-G","Art 13",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Art 12","Pauschale Förderung",{"enbez":17,"titel":18},"Art 14","Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Art 10","Investitionsprogramme",{"enbez":24,"titel":25},"Art 11","Einzelförderung von Investitionen",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Förderung von Nutzungsentgelten",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Art 15","Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen",{"enbez":34,"titel":35},"Art 16","Ausgleich für Eigenkapital",[37],"3. Abschnitt Investitionsförderung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"land":5,"quelle_amtlich":41,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":50,"binnen_normen":51},"(1) An Stelle der Einzelförderung von Investitionen nach Art. 11 können auf Antrag Entgelte für die Nutzung von Anlagegütern gefördert werden, soweit deren Errichtung oder Beschaffung unmöglich oder weniger wirtschaftlich ist. Die Förderung setzt ferner ein krankenhausplanerisches Interesse und die Zustimmung der zuständigen Behörde vor Abschluss der Nutzungsvereinbarung voraus. Die Zustimmung wird nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der Gesamtumstände, insbesondere der Höhe des Entgelts und der Vereinbarkeit des Nutzungsverhältnisses mit der Fortführung des Krankenhausbetriebs, erteilt. Art. 11 Abs. 1 bis 3 gelten entsprechend. Die Förderung kann im Einzelfall auf Antrag an die Preis- oder Kostenentwicklung angepasst werden.\n(2) Wird ein Krankenhaus erstmals in den Krankenhausplan aufgenommen und besteht im Zeitpunkt der Aufnahme bereits ein Nutzungsverhältnis im Sinn des Abs. 1, so gilt Abs. 1 mit der Maßgabe entsprechend, dass binnen sechs Monaten seit der Aufnahme in den Krankenhausplan eine Genehmigung einzuholen ist. In diesem Fall kann das Nutzungsentgelt ab dem Zeitpunkt der Aufnahme in den Krankenhausplan gefördert werden.\n(3) Die auf Grund des Art. 12 Abs. 2 festzulegende Jahrespauschale darf zur Finanzierung von Entgelten für die Nutzung von Anlagegütern eingesetzt werden, deren Herstellung oder Beschaffung sonst aus der Jahrespauschale zu bestreiten wäre, soweit dies einer wirtschaftlichen Betriebsführung entspricht.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbaykrg\u002Fart-13","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayKrG-13",0,[37],null,[],[47],{"gesetz":48,"langtitel":49},"Zustimmung-5-Medienaenderungsstaatsvertrag--20846","Zustimmung (5. Medienänderungsstaatsvertrag)",{"BayKrG":8},[52,53,54,24,14],"Art 1","Art 2","Art 3",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":59,"urteile":60,"urteile_weiter":44,"gerichte":61,"jahre":62,"zaehler":63},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbaykrg\u002Fart-13",[],[],[],[],[],{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":42,"urteile":42}]