KSO · Allgemeines (vgl. Art. 1 bis 3 und Art. 23 BayEUG)
§ 3 Kliniken (BayKraSO)
Kliniken im Sinn dieser Bestimmungen sind
1.Kliniken im Sinn von § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes vom 10. April 1991 (BGBl I S. 886) in der jeweils geltenden Fassung,
2.Sanatorien, (Kinder-)Heilstätten, Kurkliniken,
3.ähnliche Einrichtungen, insbesondere der Kinder- und Jugendpsychiatrie und der Jugendhilfe mit vergleichbaren Aufgaben.
Kindererholungsheime ohne ständige ärztliche Aufsicht oder nur mit Anfangs- und Schlussuntersuchungen sowie Notfallbetreuung sind keine Kliniken im Sinn dieser Bestimmung.