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BayHSchLNV · Allgemeines

§ 6 Abgrenzung vom Hauptamt (BayHSchLNV)

Nebentätigkeiten dürfen nicht unter Verwendung der amtlichen Bezeichnung der Hochschule, des Universitätsklinikums oder einer Einrichtung der Hochschule oder des Universitätsklinikums oder unter einer sonstigen Bezeichnung ausgeübt werden, die geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, es handle sich um eine amtliche Einrichtung oder Tätigkeit. Dies gilt grundsätzlich auch für die Anforderung und die Einziehung von Vergütungen für Nebentätigkeiten; Vergütungen für Nebentätigkeiten dürfen nur dann durch eine staatliche Kasse angefordert oder eingezogen werden, wenn dies zu ihren Dienstaufgaben erklärt worden ist.

Für die Veröffentlichung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse, die nach der Fertigstellung des Manuskripts als Nebentätigkeit gilt, findet Absatz 1 Satz 1 keine Anwendung.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: Landesrecht Bayern (BAYERN.RECHT — Bürgerservice)

Vorschriften des Freistaats Bayern aus dem Bürgerservice BAYERN.RECHT (Bayerische Staatskanzlei; Konsolidierung durch Verlag C.H.Beck im Auftrag des Freistaats Bayern). Die Nutzungsbedingungen des Portals gestatten ausdrücklich, die Vorschriftentexte örtlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt gewerblich und nicht gewerblich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben und weiterzuverarbeiten (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt davon unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte der Verkündungsblätter (GVBl., BayMBl.).