[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayhschlnv\u002F19":3,"norm-by-BayHSchLNV-§ 19":38,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayhschlnv\u002F19":55},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayHSchLNV","bayhschlnv",35,"Verordnung über die Nebentätigkeit des beamteten wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den staatlichen Hochschulen (Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung – BayHSchLNV) Vom 15. September 1992 (GVBl. S. 428) BayRS 2030-2-23-WK","§ 19",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"§ 18","Ausnahmen von §§ 16 und 17",{"enbez":17,"titel":18},"§ 20","Einrichtungen",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"§ 16","Vergütung für Nebentätigkeiten im bayerischen öffentlichen Dienst",{"enbez":24,"titel":25},"§ 17","Ablieferungspflicht",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Abrechnung und Erklärung über Nebentätigkeitsvergütungen",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"§ 21","Genehmigungspflicht",{"enbez":34,"titel":35},"§ 22","Allgemeine Genehmigung",[37],"Dritter Abschnitt Vergütung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"land":5,"quelle_amtlich":41,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Beamte, denen Vergütungen zugeflossen sind, auf die § 17 anzuwenden ist, haben der Hochschule bis spätestens 31. Januar eines jeden Jahres eine Abrechnung über die im abgelaufenen Kalenderjahr zugeflossenen Vergütungen vorzulegen. Von dem Beamten kann verlangt werden, daß er Aufzeichnungen über die zugeflossenen Vergütungen führt.\n(2) Die abzuführende Vergütung ist im Weg der Schätzung festzusetzen, wenn der Beamte hierüber keine Auskunft gibt oder über seine Angaben keine ausreichende Aufklärung geben kann oder Aufzeichnungen nicht vorlegt, zu deren Führung er verpflichtet wurde. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die nach Lage des Falls für die Schätzung von Bedeutung sind. Sobald die erforderlichen Angaben vorliegen, ist die Festsetzung zu berichtigen.\n(3) Die abzuführende Vergütung wird einen Monat nach der Festsetzung durch die Hochschule fällig. Durch die Berichtigung nach Absatz 2 Satz 3 wird die Fälligkeit nicht berührt.\n(4) Wird der abzuführende Betrag innerhalb eines Monats nach Fälligkeit nicht entrichtet, so ist von dem rückständigen Betrag ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit für jeden vollen Monat ein Zuschlag in Höhe von 0,5 v.H. zu erheben. Für die Berechnung des Zuschlags wird der rückständige Betrag auf volle 50 € abgerundet.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayhschlnv\u002F19","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayHSchLNV-19",0,[37],null,[],[],{"BayHSchLNV":8},[49,50,51,52,53,24,54],"§ 1","§ 2","§ 3","§ 4","§ 5","§ 31",{"norm":56,"anker":57,"zitiert":58,"zitiert_von":63,"urteile":68,"urteile_weiter":44,"gerichte":69,"jahre":70,"zaehler":71},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayhschlnv\u002F19",[59],{"gesetz":7,"enbez":24,"titel":25,"pfad":60,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"\u002Fby\u002Fbayhschlnv\u002F17","ohne-gesetz",true,[64],{"gesetz":7,"enbez":65,"titel":66,"pfad":67,"muster":61,"aufgeloest":62,"jurisdiktion":5},"§ 27","Verfahren","\u002Fby\u002Fbayhschlnv\u002F27",[],[],[],{"zitiert":72,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":72,"urteile":42},1]