[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fby\u002Fbayho\u002Fart-26":3,"norm-by-BayHO-Art 26":38,"nachbarschaft-\u002Fby\u002Fbayho\u002Fart-26":52},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","by",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"BayHO","bayho",119,"Haushaltsordnung des Freistaates Bayern (Bayerische Haushaltsordnung – BayHO) Vom 8. Dezember 1971 (BayRS IV S. 664) BayRS 630-1-F","Art 26",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":36},{"enbez":14,"titel":15},"Art 25","Überschuß, Fehlbetrag",{"enbez":17,"titel":18},"Art 27","Voranschläge",[20,23,26,27,29,30,33],{"enbez":21,"titel":22},"Art 23","Zuwendungen",{"enbez":24,"titel":25},"Art 24","Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":28},"Staatsbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":31,"titel":32},"Art 28","Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans",{"enbez":34,"titel":35},"Art 29","Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans",[37],"Teil II Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":28,"volltext":39,"deeplink":40,"land":5,"quelle_amtlich":41,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":46,"zitat_urls":47,"binnen_normen":48},"(1) Staatsbetriebe haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist in die Erläuterungen aufzunehmen oder dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen für Beamte sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.\n(1a) In geeigneten Fällen sind Staatsbetriebe in Rechtsformen des privaten Rechts zu überführen.\n(2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen im Haushaltsplan zu veranschlagen. Über die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Sondervermögen sind Übersichten in die Erläuterungen aufzunehmen oder dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen.\n(3) Über die Einnahmen und Ausgaben von\n1. juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die vom Staat ganz oder zum Teil zu unterhalten sind, und\n2. Stellen außerhalb der Staatsverwaltung, die vom Staat Zuwendungen zur Deckung der gesamten Ausgaben oder eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben erhalten,\nsind Übersichten in die Erläuterungen aufzunehmen oder dem Haushaltsplan als Anlagen beizufügen, soweit das für Finanzen zuständige Staatsministerium nicht darauf verzichtet.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fby\u002Fbayho\u002Fart-26","https:\u002F\u002Fwww.gesetze-bayern.de\u002FContent\u002FDocument\u002FBayHO-26",0,[37],null,[],[],{"BayHO":8},[49,50,51],"Art 1","Art 2","Art 3",{"norm":53,"anker":54,"zitiert":55,"zitiert_von":56,"urteile":57,"urteile_weiter":44,"gerichte":58,"jahre":59,"zaehler":60},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":28,"jurisdiktion":5},"by\u002Fbayho\u002Fart-26",[],[],[],[],[],{"zitiert":42,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":42,"urteile":42}]